Berliner Zeitung: Kommentar zum Straßburger Inzesturteil
ID: 615407
Bundesverfassungsgericht - haben die Strafbarkeit des
Geschwisterinzests ganz selbstverständlich bejaht, aber nicht eines
hat das Rechtsgut genau benannt, das mit dem strafbewehrten Verbot
geschützt werden soll. Doch als Ultima Ratio, als letztes Mittel darf
sich der Gesetzgeber des Strafrechts nur bedienen, wenn er damit
einen elementaren Wert schützen und ein für die Gemeinschaft
inakzeptables Verhalten abwehren will. Darüber schweigen die
deutschen Gerichte. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte
hat in seiner gestern verkündeten Entscheidung das deutsche Verbot
des Geschwisterinzests zwar bestätigt, aber endlich auch das
Rechtsgut, den Gemeinschaftswert genau bezeichnet, der damit
verteidigt werden soll: die Moral. Sollte es sich dabei um das gute,
alte Volksempfinden handeln, hat es im Strafrecht nichts zu suchen.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Bettina Urbanski
Telefon: +49 (0)30 23 27-9
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
berliner-zeitung@berlinonline.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 12.04.2012 - 18:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 615407
Anzahl Zeichen: 1182
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 239 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Berliner Zeitung: Kommentar zum Straßburger Inzesturteil"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Berliner Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
