BERNSCHNEIDER: Liberale Extremismusprävention beweist Weitsicht
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BERNSCHNEIDER: Liberale Extremismusprävention beweist Weitsicht
Es spielt keine Rolle, ob das Grundgesetz von Anhängern linker, rechter oder islamistischer Ideologien abgelehnt wird ? jede Form von Extremismus ist gefährlich für unseren demokratischen Rechtsstaat. Darum war es richtig, bei der Neuausrichtung der Extremismusprävention den Blick auf alle Formen von Extremismus zu erweitern.
Die Opposition kommt nun in Erklärungsnot: Sie muss jetzt begreiflich machen, warum sie mit allen Mitteln die Aktion der Salafisten verhindern will, während sie sich vor nicht einmal einem halben Jahr mit Händen und Füßen gegen die Einbeziehung von islamistischem Extremismus in die Präventionsprogramme der Bundesregierung gewehrt hat. Wir Liberale haben bei diesem Thema deutlich mehr Weitsicht bewiesen.
Beatrix Brodkorb
Pressesprecherin und Leiterin der Pressestelle
der FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/227-52388
Fax: 030/227-56778
Datum: 13.04.2012 - 16:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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