Rheinische Post: Ampel für NRW?
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Möglichkeiten, wie nach dem 13. Mai die neue Landesregierung aussehen
könnte. Denkbar wäre eine Neuauflage von Rot-Grün. Dazu müssten beide
Parteien diesmal allerdings über die Mehrheit im Landtag verfügen, in
den wohl auch die Piraten einziehen werden. Eine Fortsetzung der
rot-grünen Minderheitsregierung wäre niemandem zuzumuten. Der große
Unsicherheitsfaktor sind die kleineren Parteien. Schafft die FDP, was
keineswegs ausgemacht ist, den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde,
dürfte das Thema Ampel-Koalition (Rot-Gelb-Grün) als zweite
Möglichkeit aufleuchten. Ein solches Dreier-Bündnis besäße zwar die
Mehrheit der Landtagssitze, doch angesichts der krassen Unterschiede
zwischen Rot-Grün und FDP insbesondere in Fragen der Schul- und
Haushaltspolitik wäre von Anfang an Streit programmiert. Stabile
Regierungsverhältnisse sehen anders aus. Bleibt als dritte
Möglichkeit eine große Koalition aus SPD und CDU. Angesichts der
enormen Sparanstrengungen, die in den nächsten Jahren mit Blick auf
die 2020 greifende Schuldenbremse zu leisten sind, wäre ein solches
Bündnis gewiss die solideste Lösung für das bedeutsame Bundesland
NRW.
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Datum: 20.04.2012 - 20:11 Uhr
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