Brattle-Ökonomen schlagen wirtschaftliche Rahmenbedingungen zur Vereinheitlichung manipulativen Verhaltens im Energiegroßhandel und auf dem Erdgasmarkt in den USA und der EU vor

(ots) - Ein neues
Diskussionspapier der Brattle [http://www.brattle.com/]-Ökonomen
schlägt wirtschaftliche Rahmenbedingungen vor, die für eine
Vereinheitlichung bei der Analyse sowie für das Belegen oder das
Widerlegen mutmaßlicher Marktmanipulation in den Bereichen
Energiegroßhandel und auf den Erdgasmärkten in den Vereinigten
Staaten und in der Europäischen Union sorgen würden. Das
Diskussionspapier wurde diese Woche im Energy Law Journal
veröffentlicht.

Das rechtliche Vorgehen gegen Marktmanipulationen sowie
Übereinstimmungsfragen werden in den USA zu einem immer zentraleren
Thema. Dies belegen unter anderem das 245 Millionen USD-Übereinkommen
der Federal Energy Regulatory Commission (FERC) mit Constellation
Energy, die Gründung der Abteilung für Analytik und Marktaufsicht
(Division of Analytics and Surveillance) desselben Unternehmens sowie
der Aufruf des Präsidenten, das Budget der Commodity Futures Trading
Commission (CFTC) zum Vorgehen gegen Manipulation deutlich zu erhöhen
und das zivilrechtliche Strafmaß für Manipulation auf 10 Millionen
USD je Fall und pro Tag zu erhöhen. Auch Europa baut die Überwachung
von Manipulation und die entsprechenden Vorgehensweisen aus. Dies
belegen neu erlassene Verordnungen (wie beispielsweise REMIT, eine
EU-Verordnung über Integrität und Transparenz des Energiemarkts), die
speziell gegen Manipulation auf dem Energiegroßhandelsmarkt vorgehen
und auf deren Grundlage Behörden gegründet werden, die diese neuen
Manipulationsschutzbestimmungen in der EU beaufsichtigen und
verstärken.

Die erweiterte Überwachung von Marktmanipulationen hat zu
Beunruhigung bei den Marktteilnehmern des Energiemarkts geführt,
insbesondere im Bereich des aktiven Handels. Eines der Hauptanliegen
ist dabei die fehlende Spezifizierung des Verhaltens, auf das sich
der Begriff ?Manipulation" genau bezieht. Die historischen


Präzedenzfälle in den USA beruhen auf einigen erfolgreichen Fällen
von Manipulation und auf Übereinkommen, in denen bestimmte
Verhaltensweisen definiert sind. In der EU hingegen beruft man sich
auf Beispiele, die in den Einleitungen zu den neuen
REMIT-Verordnungen dargelegt werden. Eine Definition von
Manipulation, die auf Beispielen statt auf einer einheitlichen
Wirtschaftstheorie basiert, führt dazu, dass die Definition der
unterschiedlichen Verhaltensweisen, die unter den Begriff
Manipulation fallen, ungenau bleibt. Damit fehlen den
Marktteilnehmern konkrete Richtlinien bezüglich der
Datenschutzvereinbarungen für den Handel zwischen den USA und der EU
(?Safe Harbor-Bestimmungen"), welche gegen Durchführungsüberprüfung
geschützt sind.

In ihrem Diskussionspapier vergleichen die Brattle-Ökonomen Shaun
Ledgerwood und Dan Harris US- und EU-Institutionen, die zur
Einhaltung der Gesetze gegen Manipulation eingeführt wurden, und
arbeiten die Gegensätze heraus. Sie kommen zu dem Schluss, dass für
eine angemessene Analyse der Marktmanipulation im Allgemeinen ein
einheitliches Regelwerk unabdingbar ist. Die Autoren schlagen hierfür
wirtschaftliche Rahmenbedingungen vor, die die Analyse manipulativen
Verhaltens für alle Arten von Fällen sowie für alle Behörden,
rechtlichen Vorgaben und Kontinente vereinheitlichen würden.
Entsprechend könnte der Wirtschaftsrahmen auch
Übereinstimmungsbemühungen fördern, indem zwischen offensichtlich
manipulativem Verhalten und rechtmäßigem Handel, der unter die ?Safe
Harbor"-Bestimmungen fällt, unterschieden wird. Auf diese Weise
könnten auch schon Vorboten manipulativen Handels besser ausgemacht
und überwacht werden, wodurch knappe Ressourcen in den Mittelpunkt
gerückt werden und innerhalb der Behörden wie auch
behördenübergreifend koordiniert werden können.

?Auch wenn das in den USA und der EU verbotene Verhalten weitgehend
gleich beschrieben wird, fehlt dennoch eine gemeinsame Norm zur
Definition von Marktmanipulation", erklärte Dr. Ledgerwood. ?Der von
uns vorgeschlagene wirtschaftliche Rahmen beschreibt die Manipulation
in einer Weise, die die internationale Übereinstimmung und Einhaltung
der Gesetze vereinheitlichen würde. Damit läge ein einheitlicher
Ansatz zugrunde, der erlaubtes und verbotenes Verhalten laut den
Gerichtsbarkeiten der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union
präziser definiert."

Das Diskussionspapier ?A Comparison of Anti-Manipulation Rules in
U.S. and EU Electricity and Natural Gas Markets: A Proposal for a
Common Standard" kann auf www.brattle.com [http://www.brattle.com/]
heruntergeladen werden.

The Brattle Group bietet Unternehmen, Anwaltskanzleien und Behörden
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Datum: 26.04.2012 - 02:06 Uhr
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