Neue OZ: Kommentar zu Hollande / Merkel
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Welche Dramatik. Kaum im Amt, muss sich Frankreichs neuer
Präsident François Hollande größten Herausforderungen stellen: Das
eigene Land ächzt unter Arbeitslosigkeit, Verschuldung und
Stagnation. In Europa spitzt sich die Schuldenkrise zu, etwa in
Griechenland, wo erneut gewählt wird. Und zu allem Überfluss muss nun
auch noch der in Europa so wichtige deutsch-französische Motor neu
gestartet werden - ein Mammutprogramm.
Viel Zeit, sich zusammenzuraufen, bleibt François Hollande und
Angela Merkel vor diesem Hintergrund nicht. Stattdessen müssen sie
ihre Differenzen über die Ausrichtung der europäischen Politik
möglichst rasch beilegen. Die Alternative zwischen ihren Positionen
kann nicht lauten: "Sparen oder Wachstum", sondern muss heißen:
"Wachstum, aber möglichst nicht auf Pump". Als eine Möglichkeit
bietet sich eine stärkere Nutzung von EU-Mitteln an.
Ob sich Hollande damit zufriedengeben wird, bleibt abzuwarten.
Wenigstens bis zu den Parlamentswahlen im Juni wird er wohl
versuchen, bei seinen Wahlversprechen zu bleiben. Danach aber dürfte
sich unter den Anhängern des Sozialisten Ernüchterung breitmachen und
manches Projekt gestrichen oder unter Finanzierungsvorbehalt gestellt
werden. Er ermesse jetzt das Gewicht der Zwänge, das auf Frankreich
laste, sagt Hollande bereits. Nach extremen Höhenflügen hört sich das
nicht an.
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Datum: 15.05.2012 - 22:00 Uhr
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