Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Familien / Betreuungsgeld
ID: 648165
Schon lange wurde der Entwurf aus dem Familienministerium
erwartet, jetzt möchte Ministerin Kristina Schröder (CDU) das
Betreuungsgeld schnell durch den Bundestag peitschen. Es scheint, als
wolle die Union das Endlosthema, das nicht nur die drei
Koalitionsparteien spaltet, möglichst bald vom Tisch haben. Jahrelang
haben sich CDU, FDP und CSU ergebnislos mit der Förderung
beschäftigt, sie haben das Betreuungsgeld bereits 2009 im
Koalitionsvertrag vereinbart und im November 2011 im Detail
bekräftigt. Die Opposition rieb sich lange Zeit genüsslich die Hände,
konnte sie doch geschickt die familienpolitisch zerstrittenen
Regierungsparteien vorführen.
Im Rückblick werden spätere Generationen die ideologisch hoch
aufgeladene Debatte um das Betreuungsgeld möglicherweise für ein
überschätztes Thema halten. Verglichen mit anderen Ausgaben ist
nämlich die Summe, die dafür gezahlt wird, relativ gering. Zudem ist
kaum zu verstehen, dass stets die Alternative Kita oder
Betreuungsgeld aufgestellt wird. Denn es werden ja auch nicht ständig
die Ausgaben für Schulen mit der Höhe des Kindergeldes verknüpft. Nun
dürfte der vorliegende Gesetzentwurf die CSU befrieden. Die Bayern
haben sich durchgesetzt. Bedauerlich ist dabei vor allem, dass im
Entwurf auch Bedingungen wie Vorsorgeuntersuchungen gekippt wurden.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 29.05.2012 - 22:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 648165
Anzahl Zeichen: 1628
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Osnabrück
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 215 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Familien / Betreuungsgeld"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Osnabrücker Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Angesichts explodierender Kosten in der Pflege fordert CDU-Fraktionsvize Albert Stegemann, erwachsene Kinder künftig früher an den Kosten ihrer pflegebedürftigen Eltern zu beteiligen. "Ich sehe die Möglichkeit, die Einkommensgrenze, bei der man zu den elterlichen Pflegekosten herangezogen w
Wolfgang Kubicki: "Eine inhaltliche Neuaufstellung auf dem Parteitag brauchen wir nicht" / Designierter FDP-Parteichef will ehemalige Wähler "mit klarer Sprache" zurückholen ...
Der Kandidat für den FDP-Parteivorsitz, Wolfgang Kubicki, hat kurz vor dem Parteitag der Liberalen in Berlin erklärt, dass er eine inhaltliche Neuaufstellung der FDP derzeit nicht für notwendig hält. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte der 74-Jährige: "Eine inhaltliche N
Wolfgang Kubicki will E-Auto-Subventionen streichen / Designierter FDP-Parteichef hält Förderung für nicht zielführend - "Französische und chinesische Anbieter und reiche Eltern profitieren& ...
Der designierte FDP-Parteichef Wolfgang Kubicki hält die staatliche Förderung von E-Autos für nicht zielführend und würde sie komplett streichen, um mit dem Geld Steuersenkungen zu ermöglichen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte er: "Die E-Mobilitäts-Subventionen kön
Weitere Mitteilungen von Neue Osnabrücker Zeitung
Neue OZ: Kommentar zu Israel / Bundespräsident / Gauck ...
Klare Worte Wenn sich Israel auf einen Partner verlassen kann, dann auf Deutschland. Joachim Gauck hat dies erneut unmissverständlich deutlich gemacht. Das ist angesichts der grauenvollen NS-Vergangenheit selbstverständlich, tausendmal gehört. Und doch hatte die Betonung unverbrüchlicher
Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte ...
Klartext war nötig Endlich bleckt die westliche Staatengemeinschaft im Konflikt mit Baschar al-Assad zumindest ein wenig die Zähne: Die USA, Deutschland und weitere EU-Staaten haben die syrischen Botschafter ausgewiesen. Dieser Schritt war längst überfällig. Nicht weniger als 16 Sanktio
OV: Ein Tyrann in Damaskus Thema: Das neue Massaker in Syrien Von Dirk Dasenbrock ...
Das Morden nimmt kein Ende. Frauen, Kinder - keine Rücksicht. Assad ist ein Schlächter gegen das eigene Volk. US-Außenministerin Hillary Clinton hat ja Recht, wenn sie fordert, den Druck auf Baschar al-Assad und "seine Spießgesellen" zu erhöhen. "Deren Herrschaft durch Mord u
Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Verkehr / Pkw-Maut / Ramsauer ...
CSU-Luftnummer erfreut die FDP Die unendliche Geschichte um die Einführung einer Pkw-Maut geht weiter. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) eroberte mit diesem Thema über Pfingsten kurzfristig mediale Lufthoheit. Nebenbei schoss er einen weiteren Pfeil aus Bayern gegen Kanzlerin Ange
