Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Familien / Kita
ID: 649270
Es ist ein Offenbarungseid. Gut ein Jahr vor Ablauf der Frist für
den Rechtsanspruch auf Krippenplätze fehlen immer noch mehr als 100
000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige. Dabei war Zeit genug, das
Projekt voranzutreiben; der entsprechende Beschluss des
"Krippengipfels" stammt aus dem Jahr 2007. Seither ist viel zu wenig
geschehen, in den Kommunen, den Ländern und auch auf Bundesebene.
In einzelnen Regionen besteht zwar noch Hoffnung, dass die
gewünschte Betreuungsquote erreicht werden kann. Flächendeckend
scheint dies aber unmöglich zu sein. Daran wird auch der neue
Zehn-Punkte-Plan der Familienministerin nichts mehr ändern. Denn die
Vorschläge von Kristina Schröder sind eine große Enttäuschung. Ein
kraftvoller Impuls wäre notwendig, doch Schröder setzt vor allem auf
Kredite für Kommunen, so als ob diese nicht schon hoch verschuldet
wären. Zudem werden Lohnkostenzuschüsse angeboten, allerdings nur
kurz befristet. Mit anderen Worten: Die Familienministerin kleckert,
statt zu klotzen.
Zum groben Ärgernis wird der Plan, weil die Bundesregierung an
anderer Stelle massenhaft Geld aus dem Fenster wirft. Mehr als eine
Milliarde Euro sollen jährlich für das Betreuungsgeld ausgegeben
werden. Damit verbunden sind massive Fehlanreize, weil Frauen, die
auf dem Arbeitsmarkt gebraucht werden, zu Hause bleiben könnten.
Kurzum: Die Familienpolitik bietet zurzeit vieles, nur keinen Grund
zur Freude.
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Datum: 30.05.2012 - 22:00 Uhr
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