Kuhhandel statt Kompromiss: Führungskräfte Chemie kritisieren Koalitionsgipfel
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Die im VAA zusammengeschlossenen Führungskräfte Chemie kritisieren die Ergebnisse des gestrigen Koalitionsgipfels mit Nachdruck. Besonders der Beschluss zur Einführung eines Betreuungsgeldes stößt auf Unverständnis.
Auch die übrigen Beschlüsse des Koalitionsgipfels bewertet VAA-Hauptgeschäftsführer Kronisch eher kritisch: Zwar sei die Ergänzung der Pflegeversicherung durch eine private kapitalgedeckte Vorsorge grundsätzlich zu begrüßen, doch sei das vorgeschlagene Modell nur unzureichend durchdacht. Auf diese Weise werden Mitnahmeeffekte begünstigt, erklärt Kronisch. Außerdem fehlten verbindliche Mindeststandards in Bezug auf die in den Verträgen zugesagte Leistungen sowie die Abschluss- und Verwaltungskosten.
Insgesamt bleibe an den Ergebnissen des Koalitionsgipfels ein fader Beigeschmack haften. Kronisch dazu: Anstatt sich um einen echten, ernsthaften Kompromiss zu bemühen, haben sich die Spitzen der Regierungskoalition auf einen schlechten Kuhhandel eingelassen. Allen Beteiligten müsse klar sein: Ein Kuhhandel sei stets die unvernünftigste aller Formen der politischen Entscheidungsfindung. Es ist schade, dass die Koalition die Chance auf eine verantwortungsvolle inhaltliche Auseinandersetzung mit diesen gesellschaftsrelevanten Themen vertan hat. Falsche Entscheidungen wie das Betreuungsgeld würden durch die Aufrechnung mit mangelhaft durchdachten Vorschlägen aus anderen Themenfeldern wie der privaten Pflegevorsorge nicht richtiger, so Kronisch.
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Datum: 05.06.2012 - 13:10 Uhr
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