stern TV am 6. Juni 2012
ID: 654489
RTL, Moderation: Steffen Hallaschka
stern TV: Amnesty fordert unabhängige Untersuchungen bei
Polizeigewalt
Schwere Vorwürfe gegen die Polizei: "Verfahren gegen Polizisten
werden in Deutschland oft schon eingestellt, bevor es zum
Gerichtstermin kommt", sagte Katharina Spieß, Polizei-Expertin von
Amnesty International Deutschland, bei stern TV. "Deutschland braucht
unabhängige Untersuchungskommissionen, die bei Fällen von
Polizeigewalt aktiv werden", forderte Spieß. Es gebe Fälle "wo die
Staatsanwaltschaft schon einen Tag nach den Ermittlungen gesagt hat,
wir haben keine Probleme bei der Polizei, obwohl noch gar nichts
ermittelt worden ist." Allein 2010 gab es in Deutschland 3.989
Verfahren gegen Polizeibeamte, davon wurden 3.377 - fast 90 Prozent -
eingestellt. Der Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft (DPolG)
Rainer Wendt wies die Vorwürfe wegen übermäßiger Gewalt und
mangelnder Strafverfolgung zurück: "Jeder Vorwurf wird in einem
rechtsstaatlichen Verfahren gründlich untersucht", sagte Wendt bei
stern TV. Dass so viele Verfahren eingestellt werden, beweist nach
Ansicht des Polizeigewerkschafters "dass die Vorwürfe gegen
Polizisten zu einem überwiegenden Teil ungerechtfertigt sind." Opfer
von offenbar brutalen Polizeieinsätzen berichteten bei stern TV über
ihre Erfahrungen mit gewalttätigen Beamten. Siegfried Bauer aus
Rosenheim beispielsweise schilderte, er sei von mehreren Polizisten
misshandelt worden. "Ich hatte den Eindruck, die waren auf der Jagd
und das machte denen Spaß", sagte Bauer in dem stern TV-Beitrag. Die
Beamten hatten den 60-jährigen Augenarzt festgenommen, weil er auf
dem Fahrrad bei Rot über eine Ampel gefahren war. Auf der Wache
hätten ihn die Polizisten geschlagen, so Bauer - die Folge:
Platzwunden, Abschürfungen und Hämatome. Bauer zeigte die Polizisten
an, das Verfahren gegen die beklagten Polizisten wurde jedoch
eingestellt. Die Polizei ihrerseits erstattete gegen Bauer Klage
wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt. Die Meldung ist mit
Nennung der Quelle sofort verfügbar. Anabel Bermejo, Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit I&U TV, Tel.: 030 /411 9880 152 E-Mail:
bermejo@iutv.de Weitere Informationen erhalten Sie auf www.sterntv.de
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Datum: 06.06.2012 - 23:08 Uhr
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