Südwest Presse: KOMMENTAR zu NIEBEL
Ausgabe vom 09.06.2012
ID: 655608
Dirk Niebel, Orient-Import & Export. Nein, diese aufstrebende
Firma gibt es bisher nicht, doch die FDP tut gut daran, auch
weiterhin standhaft Häme zu ertragen. "Steuerhinterziehung hat in der
FDP Tradition", höhnt die SPD - doch damals ging es um deutlich mehr
Geld. Denn Niebel hat, so scheint es, wohl in aller erster Linie
gedankenlos gehandelt. Während die Liberalen gerade dabei sind,
zaghaft den Status der Fast-Drei-Prozent-Partei zu verlassen, erweist
ihnen einer ihrer führenden Köpfe einen Bärendienst. Als Minister auf
Afghanistan-Dienstreise unter die fliegenden Händler zu gehen und per
BND-Jet abgabenfrei einen Teppich einzuführen, ist mehr als peinlich.
Von der Frage, ob in der deutschen Botschaft in Kabul ein
florierender Heimtextilienhandel stattfindet, wollen wir an dieser
Stelle erst gar nicht reden. Nun muss Niebel, dessen Ministerium
ohnehin in der Kritik stand, weil dort ab und an ein Parteifreund mit
einem Posten versorgt worden sein soll, die Feldmütze noch ein wenig
tiefer ziehen. Denn Angela Merkels Distanzierung ist überdeutlich.
Dass die Kanzlerin ihren Minister nicht fallenlässt, hat wohl auch
etwas mit dessen unbestrittenen Meriten zu tun: Niebel hat - anders
als seine Vorgänger - die zersplitterten Einrichtungen deutscher
Entwicklungshilfe erfolgreich zusammengeführt. Und er hat seinen Job
stets auch im Sinne eines Türöffners für die exportorientierte
deutsche Industrie verstanden. Erfolge, die Niebel mit seinem
unbedachten Privatimport nun ohne Not in ein schiefes Licht bringt.
Er mag zwar Zoll und Steuer nachzahlen, doch nach der Affäre
"fliegender Teppich" bleibt er ein Minister auf Bewährung.
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Südwest Presse
Lothar Tolks
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Datum: 08.06.2012 - 19:17 Uhr
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