Neues Deutschland: Proteste in Moskau: Russlands Tag
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wissen laut Umfragen zwar nicht, was am 12. Juni zu feiern wäre
(eigentlich eine Unabhängigkeitserklärung von 1990), freuen sich aber
über einen weiteren arbeitsfreien Tag. Die unversöhnliche Opposition
dagegen hatte zum »Marsch der Millionen« gegen den Wiedereinzug
Wladimir Putins in den Kreml aufgerufen. Millionen waren es bei
Weitem nicht, die dem Ruf folgten, und die befürchteten - mancherorts
vielleicht erhofften - gewaltsamen Zusammenstöße mit der Staatsgewalt
blieben aus. Wer Russland auf dem Weg zum Polizeistaat oder längst
dort angekommen sieht, wird diesen Tag zumindest nicht als Beweis
dafür anführen können. Ja, gewiss: »Man soll den Tag nicht vor dem
Abend loben.« Was geschähe, wenn wirklich Millionen auf die Straße
gingen, um die Einlösung der putinschen Modernisierungsversprechen zu
fordern? Allein vom Verdienst, Russland stabilisiert und vor dem
Sturz in weltpolitische Bedeutungslosigkeit bewahrt zu haben, kann
der Wieder-Präsident nicht mehr lange zehren. Im weiten Russland
herrschen noch viele Nöte. Erst bezahlbare Wohnungen, ein wirksames
Gesundheitswesen, Bildungschancen für alle - nicht nur eine kleine
städtische »Elite« - machen ein blühendes, modernes Russland, wie es
Putin verheißt. Dazu gehören auch ein effektiver Kampf gegen die
Korruption, die Gleichheit vor dem Gesetz - und schließlich die
Beendigung der faktischen Einmannherrschaft. Der von den
»Unversöhnlichen« ersehnte Sturm auf den Kreml wird das alles aber
nicht bewirken.
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Datum: 12.06.2012 - 18:12 Uhr
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