Neues Deutschland: SPD-Spitze bei Hollande: Peinliches Trio

(ots) - »Von Hollande lernen, heißt siegen lernen«, wäre
ein den derzeitigen politischen Machtverhältnissen in Deutschland
entsprechendes Motto für den Abstecher der SPD-Schwergewichte nach
Paris gewesen. Doch Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und
Sigmar Gabriel wollen nicht lernen, sie meinen belehren zu können. Zu
»politischen Gesprächen«, wie es aus dem Willy-Brandt-Haus hieß, sei
das Führungstrio zum französischen Präsidenten François Hollande
gereist. Gleich nach den Verhandlungen im Kanzleramt über die
Finanztransaktionssteuer brachen sie auf. Auf Hollande muss dieses
Gebaren mehr als peinlich gewirkt haben. Zwar sind sich die deutschen
und die französischen Sozialdemokraten in Sachen Transaktionssteuer
einig, doch bei diesem Projekt enden die Gemeinsamkeiten fast schon.
Anders als den SPD-Politikern scheint Hollande das Wörtchen
»sozialistisch« im Namen seiner Partei noch etwas wert zu sein. Zur
Erinnerung: Es war der Genosse Gerhard Schröder, der Hartz IV und die
Senkung des Spitzensteuersatzes unter der rot-grünen Regierung
durchsetzte. Dass alle drei Vertreter der jetzigen SPD-Spitze unter
Angela Merkel Minister waren und sie trotz Bankenkrise und allerlei
Affären im schwarz-gelben Kabinett nicht zu Fall bringen konnten,
dürfte Hollande vorsichtig machen. Das SPD-Trio wird jedenfalls
nichts dazu getan haben, wenn Hollande auch nach den anstehenden G20-
und EU-Gipfeln bei seinen Vorhaben wie Reichensteuer und Rücknahme
von Rentenkürzungen standhaft bleibt.



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Datum: 13.06.2012 - 18:38 Uhr
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