Bundesumweltminister Altmaier will Masterplan für Atomkraftwerk-Abriss
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Peter Altmaier (CDU) will den Abriss der 17 deutschen Atomkraftwerke
koordinieren und zu diesem Zweck das Genehmigungsverfahren von den
Ländern auf den Bund übertragen. Nach Informationen des
Wirtschaftsmagazins 'Capital' (Ausgabe 7/2012, EVT 21. Juni) lässt
Altmaier derzeit einen Masterplan für den Rückbau des nationalen
Kraftwerk-Parks entwickeln. Ziel ist es, sowohl die technische
Vorgehensweise als auch das komplizierte Genehmigungsverfahren zu
vereinfachen. Andernfalls fürchtet man im Ministerium ein drohendes
Atommüll-Chaos.
Bisher sind für die Genehmigung von baulichen Veränderungen an
Atomanlagen die Länder zuständig. Dies könnte beim Rückbau der
Atomkraftwerke zu erheblichen Zeitverzögerungen führen. Daher will
der Bund den Ländern diese Kompetenz entziehen. Dafür wäre allerdings
eine Verfassungsänderung notwendig. Für die technische Abwicklung
wird im Ministerium das sogenannte Konvoi-Verfahren diskutiert, mit
dessen Hilfe bereits in den 80er-Jahren der Bau von Kernkraftwerken
vereinheitlicht werden sollte. Doch dies scheiterte schon damals an
der föderalen Struktur des deutschen Genehmigungsrechts.
Folglich dürfte es auch beim Rückbau der AKWs schwer werden, ein
einheitliches Verfahren zu entwickeln. Das Ministerium will nun
gemeinsam mit den Betreibern nach einer Lösung suchen. Eine
Sprecherin wollte keine Details zu dem geplanten Treffen nennen,
bestätigte aber entsprechende Äußerungen von Axel Vorwerk, im
Ministerium zuständig für die Reaktorsicherheit, auf der Jahrestagung
Kerntechnik in Stuttgart.
Pressekontakt:
Christian Baulig, Chefredaktion 'Capital',
Tel. 040/3703-8346, E-Mail: baulig.christian@guj.de
www.capital.de
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Datum: 18.06.2012 - 12:50 Uhr
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