Video-Portal Amazonas: RTL und ProSiebenSat.1 müssen aufs Urteil warten. OLG verschiebt Verkündung.
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weiter unklar. Eigentlich wollte das Oberlandesgericht Düsseldorf am
Mittwoch (20. Juni) sein Urteil über das gemeinsame Projekt von RTL
und ProSiebenSat.1 verkünden. Kurzfristig wurde die Urteilsverkündung
nun aber auf den 8. August verschoben. Dies bestätigte das OLG
gegenüber W&V. Gründe wurden nicht genannt, dem Vernehmen nach
erfolgt die Verschiebung allerdings aufgrund der anstehenden
Urlaubszeit und der hohen Arbeitsbelastung des Senats.
Unter dem Arbeitstitel Amazonas hatten die Sendergruppen RTL und
ProSiebenSat.1 geplant, gemeinsam ein Video-on-Demand-Portal
aufzubauen. Auf dieser technischen Plattform wollten die Sender ihre
Serien, Shows und anderen Formate verbreiten und vermarkten. Jeder
Sender sollte dabei für seinen eigenen Bereich verantwortlich sein.
Das Bundeskartellamt hatte das Vorhaben trotzdem untersagt, weil - so
die Argumentation - die Plattform die marktbeherrschende Stellung der
beiden Sendergruppen verstärken würde. RTL und ProSiebenSat.1 hatten
dagegen geklagt, erst vor dem Düsseldorfer Landgericht, dann vor dem
OLG. Das Oberlandesgericht hatte allerdings am 18. April in einer
mündlichen Verhandlung darauf hingewiesen, dass es der Argumentation
des Bundeskartellamtes im Prinzip folgt. Das endgültige Urteil steht
aber noch aus. Es wird nun erst im August verkündet.
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Helmut van Rinsum
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Datum: 19.06.2012 - 16:00 Uhr
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