Menschenrechtsbeauftragter Löning: Ergebnisse der Syrien-Untersuchungskommission schockierend
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Menschenrechtsbeauftragter Löning: Ergebnisse der Syrien-Untersuchungskommission schockierend
Eine vom UN-Menschenrechtsrat beauftragte internationale Untersuchungskommission hat heute (27.06.) einen Bericht zur Menschenrechtslage in Syrien veröffentlicht.
Hierzu erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning:
"Ich bin schockiert über den Bericht der Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats, der von Syrien das Bild eines Landes im Bürgerkrieg zeichnet. Brutalste Menschenrechtsverletzungen wie Mord, Folter, sexuelle Gewalt und Vertreibungen sind an der Tagesordnung. Zahlreiche Kinder, auch kleine Kinder, sind unter den Opfern.
Die Gewalt in Syrien muss restlos aufgeklärt werden. Es ist ein erster Schritt, dass der Sonderermittler für Syrien vom 23.-25. Juni erstmalig Damaskus besuchen konnte. Ich fordere das syrische Regime auf, endlich umfassend mit der gesamten Kommission zusammenzuarbeiten.
Wir werden uns weiterhin mit ganzer Kraft für ein Ende der Gewalt in Syrien einsetzen. Am Montag hat die EU die Syrien-Sanktionen verschärft. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, den Sanktionen weltweite Geltung zu verschaffen, um den Druck auf das Regime für eine friedliche Konfliktlösung noch weiter zu erhöhen.
Ich fordere das Regime in Damaskus auf, die Gewalt sofort einzustellen!"
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Datum: 27.06.2012 - 15:00 Uhr
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