Besuch des Bundesverfassungsgerichts beim polnischen Verfassungsgerichtshof
ID: 668749
Besuch des Bundesverfassungsgerichts beim polnischen Verfassungsgerichtshof
Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts hat in der Zeit vom 25. bis 27. Juni 2012 den Verfassungsgerichtshof der Republik Polen auf Einladung seines Präsidenten Andrzej Rzeplinski besucht. In den Fachgesprächen diskutierten die Richter des Verfassungsgerichtshofes und des Bundesverfassungsgerichts über den Grundrechtsschutz sowie über die Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der Rechtsprechung der beiden Verfassungsgerichte. Die gemeinsamen Arbeitssitzungen schlossen mit einem Vortrag des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle zu dem Thema "Bundesverfassungsgericht und Parlament?.
Am letzten Tag ihres Besuchs in Warschau wurde die Delegation des Bundesverfassungsgerichts von dem Präsidenten der polnischen Republik Bronislaw Komorowski empfangen.
Kontakt:
Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe
Postfach 1771, 76006 Karlsruhe
Telefonzentrale: 0721/9101-0
Fax: 0721/9101-382
Mail: bverfg@bundesverfassungsgericht.de
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 27.06.2012 - 16:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 668749
Anzahl Zeichen: 1275
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 275 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Besuch des Bundesverfassungsgerichts beim polnischen Verfassungsgerichtshof"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesverfassungsgericht (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Pressemitteilung Nr. 2/2016 vom 14. Januar 2016 Beschluss vom 16. Dezember 2015 1 BvR 685/12 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen die Planfeststellung für einen Abschnitt der Bundesautobahn A
75. Geburtstag der ehemaligen Richterin des Bundesverfassungsgerichts und am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Dr. h.c. Renate Jaeger ...
Pressemitteilung Nr. 99/2015 vom 29. Dezember 2015 Frau Dr. h.c. Renate Jaeger, ehemalige Richterin des Bundesverfassungsgerichts und am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, feiert am morgigen 30. Dezember 2015 ihren 75. Geburtstag. Die in Darmstadt geborene Jubilarin studierte Rec
In die Umlage der BaFin darf Schadensersatzaufwand wegen einfach fahrlässiger Amtspflichtverletzungen grundsätzlich eingerechnet werden ...
Hierzu lautet der Kurztext: In die von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) erhobene Umlage darf Schadensersatzaufwand jedenfalls insoweit eingerechnet werden, als er durch einfach fahrlässige Amtspflichtverletzungen verursacht wird und im Verhältnis zur Gesamtumlage nicht
Weitere Mitteilungen von Bundesverfassungsgericht
Bundestag nimmt Beratungen zu EU-Finanzhilfen für Spanien und Zypern auf ...
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat am Dienstag im Einvernehmen mit den Fraktionen die Anträge Spaniens und Zyperns auf Finanzhilfen im Rahmen des Euro-Rettungsschirms unmittelbar an die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Erste Beratungen dazu fanden heute im federführenden Haushaltsauss
Flosbach/Tillmann: Koalition stellt Besteuerung von Sportwetten sicher ...
Die Koalition hat heute im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur Besteuerung von Sportwetten beschlossen. Die Initiative zu dem Vorhaben geht auf den Bundesrat zurück. Künftig werden sämtliche Sportwetten in- und ausländischer Wettanbieter der Besteuerung unterworfen. Das
Frieser: Bei der Integration große Schritte vorangekommen ...
Staatsministerin Maria Böhmer hat am heutigen Mittwoch den 9. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland vorgestellt. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser: "Der Bericht zeigt deutlich: Was die Teilhabe v
Vier ausgezeichnete Bildungsideen aus Berlin ...
(ddp direct) Berlin, 27. Juni. Vier herausragende Bildungsideen aus Berlin sind unter den Preisträgern des diesjährigen Wettbewerbs Ideen für die Bildungsrepublik. Insgesamt haben sich über 1.100 Bildungsprojekte aus ganz Deutschland beworben. Eine unabhängige Jury hat 52 Projekte ausgewählt,




