Rheinische Post: Abgeordnete wollenüber Beschneidungsgesetz frei abstimmen
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die über die Beschneidung von minderjährigen Jungen ohne
Fraktionszwang abstimmen wollen. Das berichtet die in Düsseldorf
erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe). Nach entsprechenden
Hinweisen aus den Fraktionen von SPD, Linken und Grünen habe sich nun
auch FDP-Fraktionsvorstand Patrick Meinhardt an Bundestagspräsident
Norbert Lammert (CDU) gewandt. In einem Brief, der der Zeitung
vorliegt, bittet der bildungspolitische Sprecher der FDP den
Parlamentschef darum, bei den Vorbereitungen auf einen "breiten
Meinungsbildungsprozess ohne zeitlichen Druck und unter Beteiligung
externer Experten" zu achten, damit am Ende jeder Abgeordnete "eine
eigene Gewissensentscheidung treffen" könne. Unionskreise wiesen nach
Angaben der Zeitung darauf hin, dass letztlich ohnehin jeder
Abgeordnete in seinem Abstimmungsverhalten frei sei.
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Datum: 31.07.2012 - 00:00 Uhr
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