Niebel reist nach Mali: 'HumaÂniÂtäre Lage im Norden ist unerträglich'
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Niebel reist nach Mali: "HumaÂniÂtäre Lage im Norden ist unerträglich"
Ouagadougou - Von Burkina Faso aus bricht BundesÂentÂwickÂlungsÂmiÂnister Dirk Niebel heute im RahÂmen seiner WestÂafrika-Reise zu einer kurzÂfristig anÂgeÂkünÂdigten Reise nach Mali auf, in eines der ärmsten LänÂder der Welt. Der SahelÂstaat durchÂläuft nach dem Putsch vom 22. März dieses Jahres derÂzeit die schwerste Krise seit seiner UnÂabÂhänÂgigÂkeit von FrankÂreich im Jahr 1960. BeÂwaffÂnete seÂzesÂsioÂnisÂtische und islaÂmisÂtische GrupÂpen hatten im FrühÂjahr den gesamten NorÂden des LanÂdes erÂobert und die bis dahin staÂbile und demoÂkraÂtische ReÂgieÂrung unter PräÂsiÂdent AmaÂdou TouÂmani Touré zu Fall geÂbracht. 350.000 MenÂschen aus dem NorÂden sind seitÂher innerÂhalb und außerÂhalb Malis auf der Flucht vor ZerÂstöÂrung und Gewalt.
"Die humanitäre Lage im Norden des Landes ist unÂerÂträgÂlich und inÂakÂzepÂtabel. Jedes weiÂtere Zögern verÂschlimÂmert die schwieÂrige SituaÂtion der MenÂschen. Oberste PrioÂriÂtät der ÃœberÂgangsÂreÂgieÂrung muss es sein, die staatÂliche KonÂtrolle über den NorÂden wiederÂherÂzuÂstellen, um ein ÃœberÂgreifen des KonÂfliktes in der Region zu verÂhinÂdern - sonst droht ein poliÂtischer FlächenÂbrand mit nicht abÂsehÂbaren Folgen", warnte Minister Niebel vor dem AbÂflug nach Mali.
DeutschÂland und Mali verÂbinÂden lange und inÂtenÂsive BeÂzieÂhunÂgen, die auf die frühÂzeiÂtige AnÂerÂkenÂnung des jungen malischen Staates durch die BunÂdesÂreÂgieÂrung zurückÂgehen. Die bisÂherige EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarÂbeit mit Mali erÂstreckt sich auf die SchwerÂpunkte LandÂwirtÂschaft, Wasser- und SaniÂtärÂverÂsorgung sowie DeÂzenÂtraÂliÂsieÂrung und gute RegieÂrungsÂführung. UnÂmitÂtelÂbar nach dem Putsch wurde die EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarÂbeit mit Mali jeÂdoch zuÂnächst susÂpenÂdiert. Nur ProÂgramme, die regieÂrungsÂfern und beÂvölÂkeÂrungsÂnah umÂgeÂsetzt werÂden könÂnen, und MaßÂnahÂmen, die der ErÂnähÂrungsÂsicheÂrung dieÂnen, werÂden seit einer ÃœberÂprüÂfung fortÂgeÂsetzt, sofern die SicherÂheitsÂlage dies zulässt.
"Ich werde bei meinen Gesprächen mit der malischen ÃœberÂgangsÂreÂgieÂrung deutÂlich machen, dass wir eine zügige RückÂkehr zu einer demoÂkraÂtischen und verÂfasÂsungsÂmäßigen OrdÂnung erÂwarÂten. WirkÂsame EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarÂbeit braucht staÂbile und demoÂkraÂtische RahÂmenÂbeÂdinÂgunÂgen und eine legiÂtiÂmierte und entÂwickÂlungsÂorienÂtierte PartnerÂregieÂrung" erÂklärte Dirk Niebel.
Zusätzlich leidet beinahe ein DritÂtel der etwa 15 MilÂlionen EinÂwohner Malis unter den Folgen einer schweren NahÂrungsÂmitÂtelÂkrise. Der Minister versicherte:
"Trotz der politisch unÂsicheren Lage in Mali werÂden wir den notÂleiÂdenden MenÂschen beiÂstehen. DeutschÂland wird Mali daher sowohl in der akuten NahÂrungsÂmitÂtelÂkrise weiter unterÂstützen als auch das EnÂgageÂment für die dauerÂhafte Sicherung der ErÂnähÂrung fortführen."
In Mali wird sich Minister Niebel umÂfasÂsend über die humaÂniÂtäre Lage im Norden des LanÂdes inÂforÂmieren und anÂschlieÂßend mit ÃœberÂgangsÂpräÂsiÂdent DionÂcounda Traoré sowie ÃœberÂgangsÂpremierÂminister Cheick Modibo Diarra und AußenÂminister Sadio Lamine Sow über die poliÂtische Lage im Land ausÂtauschen. DeutschÂland unterÂstützt dabei ausÂdrückÂlich das konÂseÂquente EngageÂment der WestÂafriÂkaÂnischen WirtÂschaftsÂgemeinÂschaft ECOWAS, die sich fortÂlaufend und mit großer KonÂseÂquenz für eine StaÂbiÂliÂsieÂrung der Lage in Mali einsetzt.
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Datum: 09.08.2012 - 15:15 Uhr
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