Kanada unterstützt den demokratischen Prozess in der Ukraine
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Kanada wird 500 Beobachter zu den Parlamentswahlen in der Ukraine
schicken. Dies ist einer gemeinsamen Mitteilung zu entnehmen, die
heute von kanadischen Spitzenbeamten veröffentlicht wurde. Die Gruppe
aus Kanada soll dabei helfen, die Glaubwürdigkeit der Wahlen am 28.
Oktober 2012 in der Ukraine zu beurteilen. "In Anerkennung unserer
[ukrainisch-kanadischen] besonderen Beziehungen freuen wir uns
darauf, den demokratischen Prozess zu unterstützen," sagte der
kanadische Parlamentarier Ted Opitz.
Das Team kanadischer Staatsangehöriger wird sich aus Langzeit-
und Kurzzeitbeobachtern zusammensetzen. Die langfristig eingesetzten
Wahlbeobachter - 75 Personen - werden das gesamte Staatsgebiet der
Ukraine abdecken und in allen 25 Regionen des Landes stationiert
sein. Sie werden überwachen, ob die vor den Wahlen stattfindenden
Prozesse den Prinzipien fairer Wahlen und der Demokratie folgen.
Die Hauptgruppe der Beobachter, 425 Personen, wird am Wahltag
selbst in der Ukraine beschäftigt sein. Sie wird die "effektive
Überwachung einer repräsentativen Auswahl von Wahllokalen,"
gewährleisten, heisst es in der Mitteilung der kanadischen Regierung.
"Diese Wahlen sind für eine demokratische und wirtschaftlich
gedeihende Ukraine entscheidend. Wir sind stolz, dass kanadische
Wahlbeobachter, viele davon aus der ukrainisch-kanadischen
Gemeinschaft, dem ukrainischen Volk weiterhin zur Seite stehen," so
der kanadische Minister für Staatsangehörigkeit, Einwanderung und
Multikulturalismus Jason Kenney in einem Kommentar zur Entsendung der
Wahlbeobachter. In Kanada findet sich eine bemerkenswert grosse
ukrainische Diaspora. Die Gemeinschaft von 1,2 Millionen ethnischer
Ukrainer in Kanada ist die zweitgrösste ukrainische Diaspora der Welt
(mehr als 4 Millionen Ukrainer leben in Russland).
Anfang August 2012 registrierte die zentrale Wahlkommission der
Ukraine den ersten Trupp ausländischer Wahlbeobachter für die
ukrainischen Wahlen im Herbst. Die 39 Repräsentanten des
Wahlbeobachter-Netzwerks ENEMO (European Network of Election
Monitoring Organizations) erhielten die Erlaubnis, die ukrainischen
Wahlen zu beobachten. Das Netzwerk plant zudem, zusätzlich 400
Kurzzeitbeobachter zu entsenden. Die OSZE wird 100 Langzeit- und 600
Kurzzeitwahlbeobachter zu den ukrainischen Wahlen schicken, so der
ukrainische Aussenminister Kostyantyn Hryshchenko.
Um die Transparenz der Parlamentswahlen zu gewährleisten hat das
ukrainische Parlament im Juli 2012 ein Gesetz verabschiedet, nach dem
die meisten Wahllokale mit Webcams ausgestattet werden sollen, die
online von den Lokalen senden. Durch den Einbau von Webcams in den
Wahllokalen kann jeder, der Zugang zum Internet hat, die Wahlen in
der Ukraine in Echtzeit verfolgen. Nach dem neuen Gesetz dürfen die
Kameras das Prinzip der geheimen Wahl und die Wahlfreiheit nicht
beeinträchtigen.
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+380443324784, news@wnu-ukraine.com, Projektmanager bei Worldwide
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Datum: 12.08.2012 - 12:08 Uhr
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