Dirk Niebel sagt wei­tere Unter­stüt­zung in syrischer Flücht­lings­krise zu

Dirk Niebel sagt wei­tere Unter­stüt­zung in syrischer Flücht­lings­krise zu

ID: 698996

Dirk Niebel sagt wei­tere Unter­stüt­zung in syrischer Flücht­lings­krise zu



(pressrelations) -
Amman / Za'atari - Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel ist heute zu einem ein­tägigen Auf­ent­halt in Jor­da­nien ein­ge­troffen. Im Zentrum stehen ein Besuch im Flücht­lings­lager Za'atari an der syrischen Grenze sowie ein Ge­spräch mit dem jor­da­nischen Wasser­minister Moham­mad Naijar. Augen­blick­lich leben bereits rund 150.000 syrische Flücht­linge in Jordanien.

Dirk Niebel: "Die Situa­tion in Syrien spitzt sich dra­ma­tisch zu. Das Vor­gehen der syrischen Re­gie­rung gegen die eigene Be­völ­ke­rung ist bar­ba­risch. Ich be­grüße aus­drück­lich, dass Jor­da­nien eine Poli­tik der offenen Tür gegen­über den syrischen Flücht­lingen ver­folgt. Ich sichere aus­drück­lich die Un­ter­stüt­zung der Bun­des­re­gie­rung in dieser Situa­tion zu."

Die Bun­des­re­gie­rung hatte sich in der Flücht­lings­krise bis­lang mit knapp zwölf Mil­lionen Euro bi­la­teral en­ga­giert. Die Euro­päische Kom­mis­sion hatte zu­sätz­lich rund 40 Mil­lionen Euro bereit­ge­stellt, an denen Deutsch­land einen An­teil von rund zwan­zig Pro­zent trägt.

Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel sagte der jor­da­nischen Re­gie­rung nun zu­sätz­lich weitere zehn Mil­lionen Euro zu. Davon sind 8,5 Mil­lionen Euro als Sofort­maß­nahme für die Ver­bes­se­rung der Trink­wasser­ver­sorgung im Norden des Landes be­stimmt, mit 1,5 Mil­lionen Euro wird das Flücht­lings­hilfs­werk der Ver­einten Nationen (UNHCR) bei der Ge­sund­heits­ver­sorgung im Land unterstützt.

Jordanien ist eines der wasser­ärmsten Länder der Erde. Be­son­ders in Ge­bieten ent­lang der jordanisch-syrischen Grenze, in denen der­zeit viele Menschen aus Syrien leben, hat sich der Be­darf an Trink­wasser drastisch erhöht.

Dirk Niebel: "Wir werden mit den neu bereit­ge­stellten Mit­teln die Trink­wasser­leitungen ver­stärken, damit sie dem er­höhten Druck stand­halten kön­nen. Darüber hin­aus wer­den wir zu­sätz­liche Tank­laster be­schaf­fen, um kurz­fristig Was­ser zu lie­fern. Außer­dem wer­den wir Brun­nen aus­stat­ten, um das Wasser­an­gebot ins­ge­samt zu er­höhen. Deutsch­land hat im Be­reich Trink­wasser und Ab­wasser eine welt­weit ein­zig­artige Ex­per­tise ein­zu­bringen. Wir kön­nen also an die länger­fristigen Pro­jekte in der Region an­knüpfen und einen auch über die Flücht­lings­krise hinaus spür­baren Bei­trag für Jor­da­nien leisten."



Die Versorgungslage mit Trink­wasser hatte sich für die jor­da­nische Be­völ­ke­rung wie auch für die auf­ge­nom­menen syrischen Flücht­linge mas­siv ver­schlech­tert. Daher bat die jor­da­nische Re­gie­rung ge­zielt um Un­ter­stüt­zung Deutsch­lands in diesem Bereich. Die meisten Flücht­linge hal­ten sich in jorda­nischen Gemeinden im Norden des Landes auf. Um Span­nungen vor­zu­beugen ist ent­schei­dend, auch die lokale Be­völ­ke­rung in die Hilfs­maß­nahmen einzubeziehen.

Die Gemeinden im Norden Jordaniens stoßen auch in der Gesund­heits­ver­sor­gung an ihre Grenzen. Die Bun­des­re­gie­rung unter­stützt daher ge­mein­sam mit UNHCR die auf­neh­menden Ge­mein­den dabei, lokale Gesund­heits­ein­rich­tungen zu re­habi­li­tieren und aus­zu­bauen und die medi­zinische Aus­stat­tung zu ver­bes­sern. Diese Maß­nahme kommt nicht nur kurz­fristig und un­mit­tel­bar den syrischen Flücht­lingen zu­gute, sondern auch über die Syrien-Krise hinaus den jor­danischem Gastgemeinden.

Zur Situation in Jordanien selbst sagte der Minister: "Ich be­grüße aus­drück­lich den aktuellen Re­form­pro­zess in Jor­da­nien, der durch den 'Ara­bischen Früh­ling' er­heb­lich an Dynamik ge­won­nen hat. Es be­darf Mut, Ver­trauen in die eigene Be­völ­ke­rung und Durch­halte­vermögen, um Re­formen um­zu­setzen. Und es ist wich­tig, die Menschen in Jor­da­nien an den poli­tischen Ent­schei­dungen zu be­tei­ligen. Ich bin davon über­zeugt, dass dieser Re­form­pro­zess die Chance für Sta­bi­li­tät und Zukunfts­fähig­keit Jor­da­niens in poli­tischer, wirt­schaft­licher und sozialer Hin­sicht bietet."

Der Bereich Trink- und Abwasser bildet den Schwer­punkt der bestehenden bi­la­te­ralen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit mit Jor­da­nien. Das BMZ unter­stützt Jor­da­nien dabei, Wirt­schaft­lich­keit, öko­lo­gische Nach­hal­tig­keit und soziale Gerech­tig­keit in der Wasser­ver­sorgung zu ver­bes­sern und die Infra­struk­tur - etwa Klär­anlagen - aus­zu­bauen. Neben tech­nischen Fragen geht es dabei auch um poli­tische Aspekte wie Par­ti­zi­pa­tion der Be­völ­ke­rung an Ent­schei­dungen, De­zen­tra­li­sie­rung und Stär­kung von Frauenrechten.

Die Bun­des­re­gie­rung hatte den poli­tischen Auf­bruch in der ara­bischen Welt durch drei sofort ein­ge­richtete Fonds unter­stützt. Der Wirt­schafts­förder­fonds SANAD stellt Finan­zie­rungen für Existenz­gründer, kleine und mittel­ständische Unter­nehmen bereit. Ein Demo­kra­tie­fonds bietet struktur- und ordnungs­politische Bera­tung über die deutschen poli­tischen Stif­tungen, kirch­lichen Hilfs­werke sowie die Deutsche Welle Akademie an. Sie sollen die Zivil­ge­sell­schaft dabei unter­stützen, sich zu orga­nisieren, und helfen, ein un­ab­hän­giges Parteien- und Medien­system auf­zu­bauen. Durch einen Bildungs­fonds enga­giert sich Deutsch­land für die Per­spek­tiven junger Menschen in der Region. Er umfasst arbeits­markt­orien­tierte Aus- und Weiter­bildungs­angebote sowie Existenz­grün­dungs­programme für Jugendliche.


Kontakt:
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Europahaus, Stresemannstr. 34-37
10963 Berlin
Deutschland

Telefon: +49 (0 30) 2 50 30
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Mail: poststelle@bmz.bund.de
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Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 13.08.2012 - 16:15 Uhr
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