Westfalen-Blatt: Zum Thema Energiewende:
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nicht zu beneiden. Er muss das einst angesichts der Katastrophe von
Fukushima im Handumdrehen beschlossene Mammutprojekt Energiewende
umsetzen. Doch nur wenn er konkreter wird, kann es ein Erfolg werden.
Viele seiner zehn Punkte sind schwammig - »Schwung für Klimaschutz«
oder »Neue Wege in der Internationalen Umweltpolitik«. Die Einführung
kostenloser Energieberatung ist zwar ein guter Ansatz, um vor allem
Menschen mit geringem Einkommen unter die Arme zu greifen. Damit ist
es aber nicht getan. Das wir die Energiewende nicht zum
Erfolgsprojekt machen. An anderer Stelle gibt es klare Worte. Die
Oköenergie-Umlage soll auslaufen. Das heißt: Lobbyisten werden
Schlange stehen. Was sonst nur für FDP-Chefs gesetzt ist, gilt auch
für Umweltminister: Er muss liefern. Der Kompromiss zur Kürzung der
Solarförderung reicht nicht, weil der Bürger draufzahlt. Erst wenn
Altmaier im Herbst eine sinnvolle Reform des
Erneuerbare-Energien-Gesetzes vorlegt, hat die Energiewende eine
Chance. Dazu fehlte jetzt wohl noch der Mut.
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Datum: 16.08.2012 - 20:15 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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