Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Scheitern des Berliner Kreises der CDU
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wollte der Frau Bundeskanzlerin einmal so richtig vors Schienbein
treten. Und brach sich dabei selbst den Fuß. Jetzt werden die
Konservativen als Zwerge verspottet, weil ihr Aufstand gründlich in
die Hose ging, vorerst jedenfalls. Und die Moral von der Geschicht'?
Ärgere die Kanzlerin nicht! Zwerge gelten bisweilen als mutig. Auch
die Initiatoren des Berliner Kreises - sieben an der Zahl - wollten
mit den Muskeln spielen. Der Saal in der Bundespressekonferenz war
seit Wochen gebucht. Doch dann wurde nichts aus dem Aufmarsch der
Unzufriedenen. Dabei sollte dies doch der große Tag der Konservativen
werden. Das Manifest wurde zur Makulatur - angeblich aufgrund der
Ferienzeit. Nicht alle glauben dieses Märchen. In Wahrheit wird es so
gewesen sein, dass namhaftere Konservative den sieben Zwergen
nahegelegt haben, ihren Aufstand ganz sein zu lassen oder das
Manifest zumindest zu überarbeiten. Denn auch wenn die Frage »Wie
konservativ ist die CDU eigentlich noch?« berechtigt ist, käme ein
Profilkonflikt zur Unzeit. Statt sich mit der Identität der Partei
zu beschäftigen, will und muss Angela Merkel fast täglich den Euro
retten. In ihrer Paradedisziplin kann sie zumal keinen Gegenwind
gebrauchen. Die Euro-Gipfel gehören ohnehin fast schon zu ihrem
Wahlkampfprogramm. Und während die SPD sich mit der K-Frage
herumschlägt, wird Merkels Bemühen um die Euro-Rettung, Folge 724,
von den Wählern honoriert. Da rücken die für die Union unangenehmen
Themen wie das Ehegattensplitting für Homosexuelle in den
Hintergrund. Die Frage ist, ob und wie lange die Merkel-CDU die an
sich wichtige Diskussion um den künftigen Kurs der Partei noch
zurückhalten kann. Unstrittig ist, dass der konservative Parteiflügel
weder personell noch inhaltlich berücksichtigt ist. Erschwerend hinzu
kommt die Aussage der Kanzlerin, sich selbst nicht für eine
Konservative zu halten. Viele Mitglieder wünschen sich jedoch eine
Parteichefin, der es im Hinblick auf die Bundestagswahl gelingt, die
konservativen und wirtschaftsliberalen Stammwähler zurückzugewinnen.
Merkels Herausforderung wird es sein, allein aus wahltaktischen
Gründen für viele Bündnismöglichkeiten offen zu bleiben, gleichzeitig
aber das konservative Klientel zufrieden zu stellen. Die Kanzlerin
sollte die Chance nutzen und - mitten im Bundestagswahlkampf - einen
Konservativen vom Kaliber eines Friedrich Merz hervorzaubern.
Ministerpräsident David McAllister wäre so jemand, sollte er sich bei
der Niedersachsen-Wahl behaupten. Spätestens dann wäre die Geschichte
von den sieben Zwergen ein Märchen mit Happy-End.
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Andreas Kolesch
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Datum: 21.08.2012 - 20:15 Uhr
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