Dirk Niebel fordert ReforÂmen in AfghaÂnistan ? EntÂwickÂlungsÂmiÂnisÂter trifft zu BeÂsuch in Kabul ein
ID: 706106
Dirk Niebel fordert ReforÂmen in AfghaÂnistan - EntÂwickÂlungsÂmiÂnisÂter trifft zu BeÂsuch in Kabul ein
Kabul - BundesÂentÂwickÂlungsÂmiÂnister Dirk Niebel ist heute gemeinÂsam mit dem niederÂlänÂdischen Minister für euroÂpäische AnÂgeÂlegenÂheiten und inÂterÂnaÂtiÂoÂnale ZuÂsamÂmenÂarÂbeit, Ben Knapen, zu einem Besuch in Kabul einÂgetroffen. Auf dem ProÂgramm stehen hochrangige politische Gespräche mit StaatsÂpräsident Hamid Karzai und BergÂbauÂminister Sharani.
Dirk Niebel: "In Tokio hat sich die afghaÂnische ReÂgieÂrung zu konÂkreten ReformÂschritten beÂkannt: Sie will die KorÂrupÂtion einÂdämmen, die MenÂschen- und besonders die FrauenÂrechte effekÂtiv schützen und die RegieÂrungsÂführung verÂbessern. Auf diesem Weg wird DeutschÂland AfghaÂnistan weiter unterÂstützen, und zwar auch nach dem Abzug der letzten KampfÂtruppen. Die entÂwickÂlungsÂpoÂlitische ZuÂsamÂmenÂarÂbeit wird weit in die TransÂforÂmationsÂdeÂkade ab 2014 hineinÂreichen müssen. Mit unserem gemeinÂsamen Besuch unterÂstreichen Ben Knapen und ich auch die Bedeutung einer verÂstärkten KoÂordinieÂrung der entÂwickÂlungsÂpoÂlitischen AktiÂvitäten aller in AfghaÂnistan engaÂgierten Geber. Kein NebenÂeinander, nur mitÂeinander abÂgestimmte Bemühungen können zum Erfolg führen."
Die Themen gute RegieÂrungsÂführung und RechtsÂstaatÂlichÂkeit werden daher den SchwerÂpunkt der Gespräche mit der afghaÂnischen RegieÂrung ausÂmachen. Dirk Niebel: "Die klare KonditioÂnierung unserer ZahlunÂgen im letzten und in diesem Jahr hat sich bewährt, um echte ReformÂanreize zu setzen. Ich werde von der afghaÂnischen Regierung weiterÂhin glaubÂwürdige ReformÂanÂstrengunÂgen als VorausÂsetzung für unsere ZuÂsamÂmenÂarÂbeit einfordern."
Neben politischen GeÂsprächen stehen BesichÂtigungen konÂkreter EntÂwicklungsÂvorhaben auf dem ProÂgramm. Einer der SchwerÂpunkte ist die WirtÂschaftsÂentÂwickÂlung. Die Deutsche Investitions- und EntÂwickÂlungsÂgesellÂschaft (DEG) konnte im RahÂmen der Kredit-GaÂranÂtie-FaziÂlität (KGF) inzwiÂschen garanÂtierte KreÂdite in Höhe von über 80 MillioÂnen US-Dollar an kleinere und mittlere UnterÂnehÂmen in AfghaÂnistan ausÂgeben. Die beteiÂligten über 2.400 UnterÂnehmen haben rund 4.700 ArbeitsÂplätze neu geschaffen und beschäftigen insÂgesamt über 26.000 ArbeitÂnehmer - bei einer KreditÂausfallÂquote von unter einem ProÂzent im Jahr.
Dirk Niebel: "Ãœber die vom BMZ gemeinÂsam mit der amerikaÂnischen USAID finanÂzierte Kredit-GaÂranÂtie-FaziÂlität gelingt es, ganz direkt zu mehr Jobs in AfghaÂnistan beizuÂtragen. Mehr Jobs bedeuten mehr PerspekÂtiven für die Menschen im Land und damit auch mehr Frieden, mehr Stabilität und mehr SicherÂheit in AfghaÂnistan."
AußerÂdem ist in Kabul die BegegÂnung mit Kindern eines KinderÂhauses für afghaÂnische BinnenÂflüchtÂlinge geplant, in dem ein vom BMZ finanÂziertes Projekt der DeutÂschen WeltÂhungerÂhilfe zuÂsamÂmen mit der Peter-Maffay-StifÂtung durchÂgeführt wird. Dies ist das erste EnÂgageÂment der Maffay-StifÂtung mit dem BMZ in AfghaÂnistan.
Der Weg des zivilen WiederÂaufÂbaus AfghaÂnistans während der soÂgeÂnannten TransÂformaÂtions-DeÂkade von 2014 bis 2024 wurde Anfang Juli dieses Jahres auf der AfghaÂnistan-KonÂfeÂrenz in Tokio vorÂgezeichnet. Die afghanische ReÂgierung hatte sich dort zu konÂkreten ReformÂschritten in fünf KernÂbereichen verpflichtet: Wahlen, RechtsÂstaatÂlichÂkeit, öffentÂliche Finanzen, StaatsÂeinÂnahmen, WachsÂtum. Diese Bereiche sollen regelÂmäßig überÂprüft werden. Im GegenÂzug und in AbÂhängigÂkeit von diesen ReformÂfortÂschritten hat die inÂterÂnaÂtiÂoÂnale GemeinÂschaft finanÂzielle UnÂterÂstütÂzung für WiederÂaufbau und EntÂwickÂlung des Landes auf etwa gleichÂbleibenÂdem Niveau auch nach 2014 zugesagt.
DeutschÂland hatte seine zivile UnÂterÂstütÂzung für den zivilen WiederÂaufbau und die EntÂwickÂlung AfghaÂnistans seit dem Jahr 2010 auf bis zu 430 Millionen Euro jährlich nahezu verÂdoppelt, dabei aber die AusÂzahlung dieser Mittel in die Projekte von der Erfüllung klarer KondiÂtionen abÂhängig gemacht. Die FörÂderung guter RegieÂrungsÂführung ist dabei einer der SchwerÂpunktÂsekÂtoren in der EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarÂbeit neben der WirtÂschaftsÂentÂwickÂlung, dem Ausbau der EnergieÂinfraÂstruktur, der VerÂbesÂseÂrung der TrinkÂwasserÂverÂsorgung sowie der FörÂderung der Grund- und BerufsÂbildung.
Kontakt:
Dr. Rolf Steltemeier
Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Pressesprecher
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E-Mail: presse-kontakt@bmz.bund.de
Datum: 23.08.2012 - 17:02 Uhr
Sprache: Deutsch
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