Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Verfassungsschutz
ID: 708921
und Ländern einen wirklichen Fortschritt zu erkennen. Zu den großen
Problemen der Vergangenheit gehörte ja die Abschottung der
Verfassungsschutzämter gegeneinander. Was an Informationen den
Länderkollegen oder dem Bund zur Verfügung gestellt wurde, entschied
sich nach eigenem Gusto; mit dem Ergebnis eines oftmals lückenhaften
Gesamtbildes. Jetzt soll eine Informationspflicht gegenüber dem
Bundesamt für Verfassungsschutz diesen Missstand beheben. Aber
Achtung: Die "originären Kompetenzen der Länder" werden nicht
eingeschränkt. Das heißt aber nichts anderes, als dass weiterhin
jeder in seiner kleinen Welt regiert, wie er es für notwendig hält.
Der Rest sind schöne Worte. Eine durchgreifende Reform sähe anders
aus. +++
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 28.08.2012 - 18:27 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 708921
Anzahl Zeichen: 1000
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Frankfurt/Oder
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 216 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Verfassungsschutz"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Märkische Oderzeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitere Mitteilungen von Märkische Oderzeitung
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu arbeitenden Rentnern ...
Es gibt unbestreitbar Rentner, die sich aus purer Not etwas hinzuverdienen müssen. Aber wenn man die Statistiken richtig liest, dann geht die Mehrheit aus anderen Gründen arbeiten. Da gibt es die, die ihren Lebensstandard halten wollen. Und es gibt die, die sich noch gebraucht fühlen wollen, d
Lübecker Nachrichten: Fall Barschel: Nach zehn Monaten immer noch kein Bericht über verschwundenes Haar ...
Die internen Ermittlungen über ein in der Lübecker Staatsanwaltschaft verlorenes Haar, das aus dem Genfer Hotelzimmer Uwe Barschels stammt, sind auch zehn Monate nach Bekanntwerden der Panne immer noch nicht abgeschlossen. Das berichten die Lübecker Nachrichten (Mittwoch-Ausgabe). "Jedes
LVZ: Deutsche Wirtschaft: Fehlender Ingenieur-Nachwuchs gefährdet zu Gunsten von China die deutsche Spitzenposition in der Hochtechnologie ...
Mangelnder eigener Ingenieur-Nachwuchs bedroht, nach Ansicht der deutschen Wirtschaft, die führende deutsche Rolle in der Hochtechnologie. Insbesondere durch die starke chinesische Konkurrenz fürchtet man den Verlust der Spitzenposition. Das sagte vor Beginn der zweiten deutsch-chinesischen Reg
Neues Deutschland: Grünen-Politiker verlangt von der Bundesregierung Einsatz für sozialverträgliche Energiepreise / Hans-Josef Fell: Vermisse bei Schwarz-Gelb "jegliche Kritik an den Stromkonz ...
Der energiepolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Hans-Josef Fell, macht die großen Energieerzeuger für die steigenden Strompreise verantwortlich und vermisst bei der Bundesregierung "jegliche Kritik an den Stromkonzernen". Eine Markttransparenzstelle und die Bundesnetzagentur
