Von der Leyen muss sich stärker um Arbeitsmarkt kümmern

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Von der Leyen muss sich stärker um Arbeitsmarkt kümmern

(pressrelations) -
Zu den Arbeitsmarktzahlen im August 2012 erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales Anette Kramme:

Die Luft ist raus. Im dritten Monat in Folge liegt die Arbeitslosigkeit im Bereich des SGB III über dem Niveau des Vorjahres. Auch die gemeldete Nachfrage nach Arbeitskräften sinkt weiter. Bisher konnte sich Ministerin von der Leyen auf die Konjunktur verlassen. Jetzt aber ist es an der Zeit, dass sich die Ministerin aktiv um den Arbeitsmarkt kümmert.

Doch statt sich zu kümmern, lässt sie ihr eigenes Ressort verkümmern. Im Haushalt 2013 werden die Ressourcen für die aktive Arbeitsmarktpolitik weiter gekürzt. Das Soll sinkt von 4,4 Milliarden auf dann 3,9 Milliarden Euro, trotz aller Schwierigkeiten beim Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit.

Auch der Bundesagentur für Arbeit werden massiv Mittel gestrichen.

Das kann künftig ein Problem sein. Wenn die Konjunktur weiter nachlässt, werden auch in Deutschland mehr Menschen Arbeit suchen. Dann brauchen wir eine effiziente Arbeitsvermittlung für die Neuzugänge und um so stärkere Bemühungen um diejenigen, die schon lange arbeitslos sind und die es deshalb am Arbeitsmarkt besonders schwer haben. Genau für die aber ist im Ministerium von der Leyens immer weniger Geld da.

Statt die echten Probleme anzupacken, macht von der Leyen Schaufensterpolitik und verkündet dysfunktionale Bildungspakete und unsinnige Rentenbeitragssenkungen.

Es wird Zeit, dass Frau von der Leyen ihre Aufgaben als Ministerin ernst nimmt und aktiv den Bereich Arbeitsmarktpolitik anpackt. Außerdem muss das Zukunftsthema Fachkräftesicherung angegangen werden. Fort- und Weiterbildung, Umschulung und Anschlussqualifizierung werden immer wichtiger.

Das alles kostet Geld, aber zahlt sich in der Zukunft aus.

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