Neues Deutschland: Nazi-Attacken: Henkel bei SPD
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auf Büros und Mitglieder u.a. der SPD, Jusos und Falken wird am
kommenden Montag CDU-Innensenator Frank Henkel (CDU) dem Berliner
Landesvorstand der SPD einen Besuch abstatten. Dass ein CDU-Politiker
in den Landesvorstand kommt, sei eine "Premiere", erklärte der
SPD-Landeschef Jan Stöß gegenüber der Tageszeitung "neues
deutschland" (Donnerstagausgabe). Dem Ernst der Situation sei dies
jedoch auch angemessen. Stöß hatte nach den jüngsten Angriffen der
Rechten auf einen erhöhten Verfolgungs- und Fahndungsdruck und
gezielte Maßnahmen in den betroffenen Bezirken Berlins gedrängt. Der
SPD-Landeschef forderte, die NPD und Kameradschaften zu verbieten. Er
unterstützt die Initiative einzelner Länder, "ein NPD-Verbot im
Notfall auch allein durchzusetzen", so Stöß.
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Datum: 12.09.2012 - 16:16 Uhr
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