Grindel: Erkundung in Gorleben nicht zu beanstanden
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Gorleben-Untersuchungsausschuss statt. Dazu erklärt der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Grindel:
"Die Erkundung des Salzstocks Gorleben war fachlich nicht zu
beanstanden und ist ohne eine politische Einflussnahme vorgenommen
worden. Zu Recht hat der Zeuge Gerald Hennenhöfer auf den rot-grünen
Ausstiegsvertrag verwiesen, in dem 2001 Gorleben als eignungshöffig
eingestuft worden ist. Mitte der 90er Jahre haben sich vor allem
SPD-geführte Landesumweltministerien massiv dagegen gewehrt, auf eine
alternative Standortsuche für ein Endlager zu gehen. Angesichts der
stark reduzierten Menge hochradioaktiver Abfälle ist es fachlich
richtig gewesen, zunächst nur den nordöstlichen Teil des Salzstocks
Gorleben zu erkunden.
Die Opposition ist erneut mit ihrem Versuch gescheitert, die
Erkundung des Salzstocks Gorleben zu skandalisieren. Bereits der
bisherige Ermittlungsstand der Arbeit des Untersuchungsausschusses
zeigt eindeutig, dass die damalige Bundesumweltministerin Angela
Merkel ausgesprochen verantwortlich mit der Erkundung des Salzstocks
Gorleben umgegangen ist."
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Datum: 13.09.2012 - 14:52 Uhr
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