Neue OZ: Kommentar zu Verfassungsschutz / NSU
ID: 721086
Es wirkt wie ein Déjà-vu: Erneut bittet ein Verfassungsschützer
per Rücktritt um Entschuldigung. Nach der Panne um eine verschluderte
Aktenkopie des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) über den NSU-Mann
Uwe Mundlos streicht Volker Limburg als Verfassungsschutzchef in
Sachsen-Anhalt die Segel. So machte es auch Heinz Fromm als Präsident
des Bundesamtes, dessen Mitarbeiter Akten vernichteten. Die Chefs in
Thüringen, wo Mitarbeiter sich nicht absprachen, und Sachsen, wo
Mitarbeiter Akten zurückhielten, taten es ihm gleich.
Immer wieder sind es die eigenen Leute, die ihre Chefs darüber im
Dunkeln lassen, was in den Amtsstuben alles getrieben wird. Allen
Fällen ist gemein, dass der Mittelbau der Behörde ein gefährliches
Eigenleben führt. Aber personelle Konsequenzen an der Spitze sind
schon lange nicht mehr genug: Das Treiben der Abteilungs- und
Referatsleiter gehört gründlich durchleuchtet. Dass beim aktuellen
Stühlerücken auch die Rolle des MAD in der Neonazi-Szene eine Rolle
spielt, lässt zudem den Fokus auf das Verteidigungsministerium
wandern. Auch dieses Ressort hat nicht früh genug über die
aufgetauchte Mundlos-Akte informiert. Verschärfend kommt hinzu:
Thomas de Maizière selbst wusste davon. Der Vorzeigeminister hat
jetzt mehr als nur einen hässlichen Fleck auf der weißen Weste.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 13.09.2012 - 22:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 721086
Anzahl Zeichen: 1621
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Osnabrück
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 224 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Neue OZ: Kommentar zu Verfassungsschutz / NSU"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Osnabrücker Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Osnabrück. Der Krankenkassen-Spitzenverband GKV hat vor einem Aufweichen der Gesundheitsreform gewarnt, die am Freitag vom Bundestag beschlossen werden soll. "In den ersten Monaten des Jahres sind die Ausgaben der Krankenkassen doppelt so schnell gestiegen wir die Einnahmen. Wenn nicht schnell
Möglicher Kurswechsel bei Grünen: Brantner schwört Mitglieder auf "schwierige Kompromisse" ein / Regierungsverantwortung pragmatisch nutzen, "urgrüne Politik" von Özdemir als ...
Osnabrück. Im Richtungsstreit der Grünen hat Parteichefin Franziska Brantner einen pragmatischen Kurs angemahnt und die Parteibasis auf schmerzhafte Zugeständnisse im Falle einer künftigen Regierungsbeteiligung eingeschworen. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagt
"Werden überrollt": Grünen-Chefin warnt CDU vor Koalition mit AfD im Osten / Vor Ostdeutschland-Wahlen: Brantner befürchtet Parallelen zur Machtübernahme der Nazis, sie fordert Erhalt de ...
Osnabrück. Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern warnt Grünen-Chefin Franziska Brantner die CDU vor einer Koalition mit der AfD und zieht Parallelen zur Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933. "Das Experiment, dass eine Partei der Mitte Faschisten zur Macht
Weitere Mitteilungen von Neue Osnabrücker Zeitung
Neue OZ: Kommentar zu Niederlande / Wahlen ...
Sehnsucht Stabilität Das Votum der Niederländer ist in mehrfacher Hinsicht beachtlich, teils sogar sensationell. Bemerkenswert ist zunächst, dass die Wähler den bisherigen Ministerpräsidenten Mark Rutte nicht aus dem Amt gejagt haben. Denn fast einem Dutzend Regierungschefs in der EU, die
Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Datenschutz / Arbeit ...
Mitarbeiter dürfen nicht alles Ob Lidl, Telekom oder H&M, Unternehmen steht es nie gut zu Gesicht, Mitarbeiter auszuspähen. Der aktuelle Augsburger Prozess um die Überwachung eines Betriebsratschefs reiht sich ein in eine Serie prominenter Bespitzelungsskandale. Doch ist der Fall n
Neue OZ: Kommentar zu Libyen / USA / Jemen ...
Die Gewalt verselbstständigt sich Die anti-amerikanischen Ausschreitungen in der arabischen Welt geben mittlerweile Anlass zu größter Sorge. Denn die Krawalle vor und die gewalttätigen Attacken auf US-Vertretungen im Jemen, in Libyen und Ägypten weiten sich aus. Vor den Freitagsgebeten mu
Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit /Ärzte ...
Mit Risiken verbunden Die nun vorgesehenen Praxisschließungen sind für die beteiligten Ärzte mit Risiken und Nebenwirkungen verbunden. Gut möglich, dass Mediziner ihr Image ramponieren, zählen sie doch mit ihrem durchschnittlichen Nettoeinkommen zu den Besserverdienern, auch im Vergleic
