Dirk Niebel: 'DeÂmoÂkraÂtie ist der Kern jeder nachÂhalÂtiÂgen Entwicklung'
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Dirk Niebel: "DeÂmoÂkraÂtie ist der Kern jeder nachÂhalÂtiÂgen Entwicklung"
Berlin - Anlässlich des fünften inÂterÂnaÂtiÂoÂnalen Tags der DeÂmoÂkraÂtie am 15. September erklärt BundesÂentÂwickÂlungsÂmiÂnister Dirk Niebel:
"Kofi Annan hat einmal gesagt: 'Gute RegieÂrungsÂführung und nachÂhalÂtige EntÂwickÂlung lassen sich nicht trennen.' Demokratie ist der Kern jeder nachhaltigen EntÂwickÂlung. Wir unterstützen desÂhalb unsere KoÂopeÂraÂtionsÂländer beim Aufbau und bei der FesÂtiÂgung demokratischer Strukturen. Dabei gibt es kein einÂheitÂliches Modell, die Ausgestaltung des politischen Systems hängt von historischen und kulturellen Grundorientierungen der jeweiligen Gesellschaften ab. Aber es gibt Grundwerte der Demokratie, die für uns nicht verhandelbar sind. Zu diesen demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien gehören GeÂwalÂtenÂteiÂlung und -kontrolle, freie Wahlen und Meinungs- und Pressefreiheit."
Demokratie und gute RegieÂrungsÂführung zu fördern ist einer der wichtigsten Bausteine der deutschen EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarÂbeit. Mit 33 KoÂopeÂraÂtionsÂländern hat das BMZ einen Schwerpunkt in diesem Bereich vereinbart. Im Rahmen des Arabischen FrühÂlings hatte das BMZ unmittelbar nach dem Sturz der Regimes in Tunesien und Ägypten einen DeÂmoÂkraÂtieÂfonds eingerichtet, aus dem unkompliziert und bedarfsgerecht Beratung bei der Schaffung demokratischer Strukturen angeboten werden kann.
Erst vergangene Woche hatte der StaatsÂsekreÂtär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, in einer Laudatio den diesjährigen PreisÂträger des InÂterÂnaÂtiÂoÂnalen DeÂmoÂkraÂtieÂpreises Bonn, Professor Yadh Ben Achour, als VorÂkämpfer der Freiheit in Tunesien geÂwürdigt. Professor Achour hat als VerÂfassungsÂrechtler und Präsident der ersten verfassungsgebenden Kommission Tunesiens beim Ãœbergang zu den ersten demokratischen Wahlen eine herausragende Rolle gespielt. Durch den Preis soll das EnÂgageÂment von Professor Yadh Ben Achour über den Tag hinaus politisch gestärkt und er stellÂverÂtretend für alle demokratischen Kräfte in Tunesien geehrt werden.
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Europahaus, Stresemannstr. 34-37
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Deutschland
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Telefax: +49 (0 18 88) 5 35 35 00
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URL: http://www.bmz.de
Datum: 14.09.2012 - 14:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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