Schwäbische Zeitung: Grün-Rot muss sich beweisen - Kommentar
ID: 724193
Endlich wird nach jahrzehntelangem Laissez-faire im tatsächlichen
Handeln wie im Sprachgebrauch bemerkt, dass es sich nicht um Sparen
handelt, wenn eine Regierung statt beispielsweise zehn Milliarden nur
acht Milliarden Euro Schulden aufnimmt.
Endlich wird festgehalten, dass Schulden auch zurückbezahlt werden
müssen und deshalb Schulden die Handlungsspielräume in der Zukunft
ganz erheblich einschränken. Von den Oppositionsbänken ist es immer
einfach, wilde finanzpolitische Forderungen aufzustellen oder etwa
Etatkürzungen dort zu verlangen, wo die Oppositionsparteien die
wenigsten ihrer Anhänger vermuten. Dieses Gebaren haben alle Parteien
in Deutschland gemein, so wie etwa die Graugänse dem
Verhaltensforscher Konrad Lorenz gefolgt sind. Sitzt man aber auf der
Regierungsbank, ändern sich plötzlich die Zeiten. Das große Ganze
muss in den Blick, Partikularinteressen sollten keine Rolle mehr
spielen.
Grün-Rot hat es nun in Stuttgart in der Hand, die alten Klischees
als Geschwätz zu entlarven, dass Sozialdemokraten etwa nicht mit Geld
umgehen könnten. Sollten aber im kommenden Doppelhaushalt keine
Sparakzente erkennbar sein, die das Erreichen der Schuldenbremse
möglich machen, wäre das fatal für die noch unerfahrene Regierung.
Dann wird eine Binsenweisheit zur Gewissheit und die Quittung
spätestens am Wahltag ausgestellt.
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Schwäbische Zeitung
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Datum: 18.09.2012 - 21:20 Uhr
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