NRZ: Klares Signal - Kommentar zum NPD-Verbot von Theo Schumacher
ID: 727443
Wider eines NPD-Verbots nicht vorbei: Rechtsextremismus in
Deutschland wird damit nicht abgeschafft, sondern nur zu einem Teil
verdrängt - in die Dunkelzone. Antisemitismus, braune Gewalt und Hass
gegen den demokratischen Staat lassen sich nicht verbieten. Sie
müssen täglich auf vielen Ebenen bekämpft werden, was sehr viel
mühevoller ist. Solche Skepsis ist unverzichtbar, wenn man ein Verbot
bejaht, wie NRW-Innenminister Jäger. Das entspricht seiner forschen
Art und Amtsführung, aber er trifft damit auch das Gespür vieler
Menschen, die nach der Mordserie der NSU und den Pannen der
Sicherheitsbehörden ein klares Signal des Staates erwarten. Gegen
Fremdenfeindlichkeit, gegen Unmenschlichkeit. Belege für eine enge
Verbindung zu Neonazis, wie jetzt in Dortmund gefunden, sind
unentbehrlich für eine möglichst wasserdichte Beweislage. Denn nichts
wäre schlimmer als das erneute Scheitern eines Verbots der
Verfassungsfeinde vor dem Verfassungsgericht. Und nichts käme der NPD
und ihrer Propaganda mehr gelegen.
Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion
Telefon: 0201/8042616
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 23.09.2012 - 18:32 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 727443
Anzahl Zeichen: 1323
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Essen
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 193 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"NRZ: Klares Signal - Kommentar zum NPD-Verbot von Theo Schumacher"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Polizisten wegen mutmaßlich unzulässiger Gewaltausübung in den vergangenen Jahren zurückgegangen. Das geht aus einer Antwort des NRW-Justizministeriums auf eine Anfrage der Neue Ruhr/Neue Rhein-Zeitung (NRZ, Freitagsausgabe und o
Seine Mission heißt: Ausgleich / NRZ-Kommentar von Jan Jessen zur Wahl des New Yorker Bürgermeisters ...
Ein erst 34-jähriger in Uganda geborener Sohn indischer Eltern wird in den kommenden Jahren als Bürgermeister die Geschicke der Metropole New York leiten. Zohran Mamdani, Muslim und erst seit sieben Jahren US-Bürger, hat eine Aufsteigergeschichte geschrieben, wie sie wohl nur in den USA möglich
NRZ: Zahl der freiwilligen Ausreisen von Asylbewerbern aus NRW ist deutlich gestiegen ...
Die Zahl der freiwilligen Rückkehrer aus Nordrhein-Westfalen ist in diesem Jahr deutlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) hervor. Zwischen Januar und Oktober 2025 haben 2.122 Asylbewerberinnen und Asylbewerber das Land fr
Weitere Mitteilungen von Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Inszenierte Offenheit - Kommentar zu Mitt Romney von Dirk Hautkapp ...
Mitt Romney trägt das Etikett "Wendehals" nicht ohne Grund. Der Mann, der Barack Obama als Präsident Amerikas ablösen will, war in seiner Karriere schon für so ziemlich alles. Und dann auch wieder, wenn der politische Opportunismus es verlangte, dagegen. Der verdruckste Umgang mit se
Märkische Oderzeitung: + + + Berliner Landesbischof Dröge verurteilt muslimische Gewalt + + + ...
+ + + Frankfurt (Oder). Markus Dröge, Landsbischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-Schlesische Oberlausitz, verurteilt die teilweise auch tödlichen Ausschreitungen bei den weltweiten muslimischen Protesten gegen das anti-islamische Schmähvideo sowie gegen die französischen Mohamm
Neues Deutschland: zu Sparpaketen in Portugalund Griechenland ...
Portugal ist für die Eurokraten ein Musterschüler bei der Sanierung der Staatsfinanzen. Nach dem Notkreditprogramm von EU und IWF legte die Regierung in Lissabon ohne großes Murren Sparpakete auf, die aus massiven Sozialkürzungen und Steuererhöhungen für die Mittelschicht bestehen, und setz
Neue Westfälische (Bielefeld): Schmidt erhält Preis des Westfälischen Friedens Respekt vor der Geschichte FLORIAN PFITZNER, MÜNSTER ...
Mit seiner These hat Helmut Schmidt die Deutschen an einen Umstand erinnert, von dem sich mancher schon verabschieden wollte. Deutschland steht in der Schuld seiner Nachbarn. In seiner Dankesrede für den Preis des Westfälischen Friedens wies der Altkanzler zu Recht auf die Tatsache hin, dass a
