DER STANDARD-Kommentar "Friendly Fire" von Michael Völker

(ots) - Die (allfällige) Umstellung des Bundesheeres von der
Wehrpflicht auf ein Profiheer ist grottenschlecht vorbereitet. Es
mögen gute Gründe für die Abschaffung der Wehrpflicht sprechen, die
dilettantische Vorgangsweise des Verteidigungsministeriums macht es
aber auch den Befürwortern einer Systemänderung schwer, diesen
Argumenten zu folgen.
Die SPÖ hat sich völlig unvorbereitet in diese Debatte stoßen lassen
und bereitet ohne Konzept die Volksbefragung zu diesem Thema vor.
Weder liegen schlüssige Zahlen zu den Kosten vor, noch gibt es ein
nachvollziehbares Alternativmodell, wie der Zivildienst ersetzt
werden kann.
Verteidigungsminister Norbert Darabos muss das Projekt für die SPÖ
umsetzen: Ihm fehlen Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft. Erschwert
wird seine Mission durch die Gegner im eigenen Ressort: Sie
untergraben seine Arbeit, indem sie ständig neue Zahlen präsentieren,
die eine Umstellung infrage stellen. Und dann muss das Ministerium
Zahlen aus dem Ministerium dementieren.
Die rote Argumentation wird auch durch das "friendly fire" der
eigenen Leute erschüttert. Und einige prominente SPÖler haben
überhaupt das Lager gewechselt. Insgesamt scheint die Stimmung zu
kippen, derzeit gibt es eine Mehrheit für die Beibehaltung der
Wehrpflicht. Wie ein hochrangiger Schwarzer scherzhaft feststellte:
Jetzt kann eigentlich nur noch die ÖVP die Volksbefragung verlieren.

Rückfragehinweis:
Der Standard, Tel.: (01) 531 70/445

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Datum: 21.10.2012 - 18:08 Uhr
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"Volksbefragung zur Wehrpflicht" - Ausgabe 22.10.2012 wien

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Innenpolitik

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