NRZ: Schäubles bunte Seifenblasen - ein Kommentar von WINFRIED DOLDERER
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dass ein deutscher Finanzminister nicht noch in der Lage wäre,
schillernde Seifenblasen in die Luft zu pusten. Auch Wolfgang
Schäuble hat einen Traum. Es ist derselbe, der schon seinen beiden
Vorgängern letztlich zur Fata Morgana zerrann. Doch Schäuble wähnt
sich dem Ziel näher denn je. Er will die "schwarze Null", den
ausgeglichenen Haushalt, viel früher erreichen als geplant.
Geht es nach ihm, werden die Vorgaben der Schuldenbremse, die nur
noch ein minimales Defizit gestatten, bereits im nächsten Jahr statt
erst 2016 erfüllt. Und für 2014 könnte sich Schäuble erstmals ein
Null-Defizit vorstellen, freilich mit der Einschränkung, die
Koalition müsse für die dazu notwendigen Entscheidungen dann auch die
Kraft aufbringen. Damit kommt Schäuble scheinbar den Liberalen
entgegen, die die Forderung nach dem Verzicht auf Neuverschuldung
bereits 2014 zu ihrem jüngsten finanzpolitischen Dogma erhoben haben.
Dass er selber kein Dogmatiker ist, lässt der Minister freilich nicht
unerwähnt. Man könne beim Sparen auch zuviel des Guten tun, gibt er
zu bedenken, und möchte seinen Optimismus für 2014 nur so verstanden
wissen, dass niemand gehindert sei, sich anzustrengen.
Und warum sollte sich nicht ein Finanzminister auch ehrgeizige
Ziele setzen, wenn die Konjunktur immer noch einigermaßen rund läuft
und die Steuereinnahmen sprudeln? Außer dem Zinsniveau wären das in
der Tat früher die entscheidenden Variablen gewesen, mit denen
Schäuble hätte kalkulieren müssen. Leider kommt heute eine weitere
hinzu, die Gefahr eines Staatsbankrotts im Euro-Raum. Ein neuer
Schuldenschnitt für Griechenland ginge jetzt auf Kosten der
staatlichen Gläubiger, nachdem die privaten schon beim vorigen Mal
gerupft wurden. Käme es so, es hieße: Aus der Traum vom
ausgeglichenen Haushalt.
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Datum: 28.10.2012 - 18:20 Uhr
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