Saarbrücker Zeitung: Koalitionsausschuss trifft sich nicht am Sonntag
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Koalitionsausschusses von CDU, CSU und FDP wird nun doch nicht am
kommenden Sonntag stattfinden. Das bestätigten Regierungskreise der
"Saarbrücker Zeitung". Hintergrund der Verschiebung seien
Auslandsreisen von Bundeswirtschaftminister Philipp Rösler (FDP) und
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Derzeit, so hieß es weiter,
werde nach einem neuen Termin in der kommenden Woche gesucht.
Demnach kehre FDP-Chef Rösler erst am Sonntagmorgen aus Indien
zurück. Eine Reise, die er an diesem Mittwoch antritt. Finanzminister
Schäuble nehme zudem am 4. und 5. November an einem
G20-Finanzministertreffen in Mexiko teil. Deshalb werde der
Koalitionsausschuss erst in den Tagen nach der Rückkehr Schäubles
stattfinden können. Themen bei dem Treffen sollen unter anderem die
Haushaltskonsolidierung, das umstrittene Betreuungsgeld und die
mögliche Abschaffung der Praxisgebühr sein.
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Datum: 30.10.2012 - 11:06 Uhr
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