Neue OZ: Kommentar zu Niederlande / Regierung
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Auf die Niederländer kommen schwere Zeiten zu: Die Folgen des
rigorosen Sparprogramms wird jeder Einzelne zu spüren bekommen, sei
es beim Arztbesuch, bei den Mieten oder der Mehrwertsteuer. Diese
bitteren Pillen sind eine Konsequenz des pro-europäischen Kurses, den
die Regierungskoalition aus Rechtsliberalen und Sozialdemokraten
verfolgt. Wohlgemerkt: Die Wähler, die diesen Parteien im September
ihre Stimme und damit eine Mehrheit gaben, kannten die Marschrichtung
und die ehrgeizigen Sparziele. Da ist Ärger zwar verständlich,
überraschend kommen die drastischen Einschnitte jedoch nicht.
Die nun vereidigte Regierung verrät zweierlei über die
Niederlande. Zum einen konnte auch das angekündigte Sparprogramm die
Menschen nicht davon abhalten, sich für ein Ja zur Europäischen Union
zu entscheiden. Das ist in Krisenzeiten eine erfreuliche Botschaft,
die in Brüssel für erleichtertes Aufatmen sorgt. Zum anderen drückt
das Bündnis die tiefe und verständliche Sehnsucht der Niederländer
nach politischer Stabilität aus. Lediglich 18 Monate hielt die letzte
Koalition. Auch wenn die jetzige keine Liebesheirat ist: Die Chancen
stehen gut, dass nun eine handlungsfähige Regierung das Zepter
übernommen hat. Das wäre sowohl dem Land als auch Europa zu wünschen.
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Datum: 05.11.2012 - 22:00 Uhr
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