Friedrich nimmt Gewalt von rechts nicht ernst
ID: 760806
Friedrich nimmt Gewalt von rechts nicht ernst
"Das Vorgehen entspricht Friedrichs Phantasie, die neofaschistischen Kameradschaften seien mit der linken Szene gleichzusetzen. Das ist reine Ideologie und hat mit der Realität nichts zu tun.
Der Verfassungsschutz hat seine Anfang des Jahrtausends getroffene Entscheidung, seine Abteilung gegen Neonazis aufzulösen und mit der Abteilung gegen sogenannten Linksextremismus zusammenzulegen, voriges Jahr als Fehler erkannt. Nun scheint Friedrich genau den gleichen Fehler wiederholen zu wollen. Denn die Linie seiner Sicherheitsarchitektur läuft darauf hinaus, ein einziges Zentrum gegen alles einzurichten, was tatsächlich oder vermeintlich staatsgefährdend ist, und dabei die Unterschiede zu verwischen.
Immer neue Waffenfunde belegen eine hohe Bereitschaft zu Mordanschlägen durch Neofaschisten. In einzelnen Landstrichen quer durch die Republik trauen sich Menschen nicht mehr, öffentlich gegen Neofaschisten Stellung zu nehmen, weil sie deren Rache fürchten. Die Etablierung eines allgemeinen Anti-Extremismus-Abwehrzentrums entspricht der fatalen Gleichsetzungspolitik des Innenministers. Diese zeigt vor allem eins: Dass Friedrich die Gewalt von rechts nicht ernst nimmt."
Die Linke. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 22 75 11 70
Telefax: 030 22776248
Mail: fraktion@linksfraktion.de
URL: http://www.pds-im-bundestag.de
Datum: 12.11.2012 - 13:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 760806
Anzahl Zeichen: 2045
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 230 mal aufgerufen.
Professionelle Software-Sicherheitsanalyse zur Absicherung Ihrer Applikationen ...
Moderne Applikationen bestehen aus einer Vielzahl an Bausteinen, darunter Schnittstellen, Datenbanken, Konfigurationen und externe Dienste. Dies geht einher mit Sicherheitsrisiken, denen mit einer professionellen Software-Sicherheitsanalyse begegnet wird. Sie deckt bestehende technische Schwachstell
Mehr Zeit für das Wesentliche: Alles über die Aufgaben und Pflichten der Hausverwaltung ...
Wer Immobilien besitzt oder Teil einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) ist, merkt schnell, dass sich ein Gebäude nicht nebenbei verwaltet. Rechnungen treffen ein, Beschlüsse müssen umgesetzt werden, Reparaturen dulden keinen Aufschub. Besonders bei älteren Gebäuden treffen die laufende Pf
Firmenportrait Rohrfluss: Wie ein Berliner Notdienst Privathaushalte und kleine Betriebe vor teuren Folgeschäden bewahrt ...
Der Abflussreinigung-Notdienst von Rohrfluss hilft Privatkunden sowie kleinen und mittelständischen Betrieben in Berlin und Umgebung rund um die Uhr bei Verstopfungen und Rohrproblemen - nach eigenen Angaben schnell, transparent und ohne Anfahrtskosten. Denn wenn morgens die Küchenspüle nicht meh
Außenminister Westerwelle begrüßt 'Nationale Koalition' syrischer Oppositionskräfte ...
Die syrische Opposition hat sich bei ihrem Treffen in Doha auf die Bildung eines gemeinsamen Führungsgremiums mit dem Titel "Nationale Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte? geeinigt. Außenminister Westerwelle erklärte dazu heute (12.11.2012): Die Bildung einer ge
Müssen Kindergärten erst zugesperrt werden, damit Eltern und AlleinerzieherInnen vor verschlossenen Kindergartentoren stehen, damit die Politik aufwacht? ...
(NL/1607282698) Die Regierung ist also in Klausur gegangen. Die Plattform EduCare ist erfreut über die Aussage von Bundeskanzler Faymann dass ein wesentlicher Teil des Bildungspaketes die PädagogInnenausbildung Neu ist. Wir vermissen jedoch eine Aussage zur Ausbildung der sehr großen Gruppe je
Bär: Studie bestätigt Vertrauen der Union in verantwortungsvollen Umgang der Eltern mit Bargeld ...
Eine neue Studie des Instituts zur Zukunft der Arbeit belegt, dass die Mehrheit der Eltern verantwortungsvoll mit dem Kindergeld umgeht. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "CDU und CSU haben sich schon immer dagegen ausgesprochen
Agenda News: Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt ...
Aus der Obama Wahl ergibt sich für die Republikaner ein Problem, das sie bisher in der Tragweite unterschätzt haben: Obamas Wahlsieg beruht darauf, dass er die ethnischen Minderheiten vereinte: 93 Prozent der Schwarzen, 73 Prozent der Asiaten und 71 % Prozent der Latinos (Lateinamerikaner) stimm
