Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Bundestag

(ots) - Der Bundestag ist vorbildlich in seinem
parlamentarischen und demokratischen Selbstverständnis. Nieten haben
weder Chance noch Einfluss, werden in der Sacharbeit schnell als
solche erkannt und wieder rausgewählt. 700 Männer und Frauen im
Hohen Haus sind aber zu viel. Es ist schon peinlich, dass die
Fraktionen den Einwand des Bundesverfassungsgerichts gegen die
Überhangmandate aus dem Weg räumen wollen, indem sie noch mehr
Überhang schaffen - und das Neutralisierung nennen. Ein aufgeblähter
Bundestag bringt den Parlamentarismus an die Grenzen seiner
Funktionsfähigkeit.



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Datum: 14.12.2012 - 19:41 Uhr
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