Hubertus Heil: Nur mit der SPD ist eine moderne Frauen- und Familienpolitik möglich
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Hubertus Heil: Nur mit der SPD ist eine moderne Frauen- und Familienpolitik möglich
Es ist erfreulich, dass Frau von der Leyen nun auch entdeckt hat, dass es immer noch gewaltige Unterschiede zwischen der Bezahlung von Männern und Frauen gibt und sich für die Aufhebung dieser Ungerechtigkeit einsetzen will. Sozialdemokratinnen kämpfen schon seit Jahren für die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen. Wenn Frau von der Leyen nun auch zu den gleichen Ergebnissen kommt, kann das dem berechtigten Interesse von Frauen nur helfen. Leider spricht sie an dieser Stelle nicht für ihre gesamte Partei.
Allerdings irrt Frau von der Leyen, wenn sie versucht, die Betreuungspolitik der rot-grünen Bundesregierung in Frage zu stellen:
Zur Erinnerung: Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz von 2005 wurden die Kommunen zu einem bedarfsgerechten Ausbau der Betreuung für unter dreijährige Kinder bis 2010 verpflichtet und gleichzeitig dafür in Milliardenhöhe entlastet. Die Blockade des Gesetzes durch die Union im Bundesrat konnte nur durch eine aufwendige zustimmungsfreie Ausgestaltung verhindert werden. Weitergehende Regelungen wurden dadurch unmöglich.
Und auch in der Großen Koalition war es die SPD, die wesentliche Verbesserungen bei der Kleinkindbetreuung durchsetzen musste: Das betrifft die dauerhafte finanzielle Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten ebenso wie die Verankerung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für alle einjährigen Kinder ab 2013.
Ohne die SPD ist eine moderne Familien- und Frauenpolitik in Deutschland nicht möglich.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Parteivorstand
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeber: Hubertus Heil
Redaktion: Stefan Giffeler
e-mail: pressestelle@spd.de
Internet: http://www.spd.de
Datum: 19.03.2009 - 17:21 Uhr
Sprache: Deutsch
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