Programm Kommunal-Kombi fuer Langzeitarbeitslose wird deutlich verbessert

Programm Kommunal-Kombi fuer Langzeitarbeitslose wird deutlich verbessert

ID: 79108

Programm Kommunal-Kombi fuer Langzeitarbeitslose wird deutlich verbessert



(pressrelations) - Die Arbeitsgruppen Arbeit und Soziales und Aufbau Ost der SPD-Bundestagsfraktion haben sich mit Erfolg fuer Verbesserungen beim Bundesprogramm Kommunal-Kombi fuer Langzeitarbeitslose stark gemacht. Dazu erklaeren der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Steppuhn und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Aufbau Ost Andrea Wicklein:

Gerade vor dem Hintergrund der Finanzkrise und der steigenden Arbeitslosigkeit kommt dem Programm Kommunal-Kombi jetzt eine entscheidende Bedeutung zu. Bislang profitieren vom Bundesprogramm 79 Staedte und Landkreise mit einer durchschnittlichen Arbeitslosenquote von mindestens 15 Prozent, wovon fast alle in den neuen Laendern liegen. Rund 11.000 Langzeitarbeitslose konnten seit Start des Programms 2008 bereits eine sozialversicherungspflichtige Beschaeftigung erhalten. Das ist ein Erfolg, auf dem nun aufgebaut werden muss.

Die Foerderbedingungen des Programms sollen deutlich verbessert werden. In Zukunft sollen auch Regionen am Programm teilnehmen koennen, deren Arbeitslosenquote zwischen August 2008 und Januar 2009 bei mindestens zehn Prozent lagen. Darueber hinaus wird die Mindestarbeitslosigkeitsdauer der Teilnehmer von bisher 24 Monate auf nun 12 Monate halbiert. Das Bundesprogramm Kommunal-Kombi hat eine Laufzeit bis zum 31. Dezember 2009.

Wir begruessen die deutlichen Verbesserungen bei den Zugangsvoraussetzungen zum Programm.

Mit dem Kommunal-Kombi koennen nun hoffentlich viele weitere sozialversicherungspflichtige Arbeitsplaetze geschaffen werden, die im oeffentlichen Interesse liegen. Wichtig ist dafuer jedoch, dass auch die Laender und Kommunen mitziehen und zur Finanzierung der oeffentlich gefoerderten Beschaeftigung beitragen. Vor allem Langzeitarbeitslose, die derzeit auf dem ersten Arbeitsmarkt so gut wie chancenlos sind, koennten fuer die Dauer von bis zu drei Jahren in Arbeit gebracht werden.
Damit koennen zum einen soziale und gesundheitliche Folgen lang anhaltender Arbeitslosigkeit gemindert werden und zum anderen kann so auch ein Beitrag zur Staerkung der kommunalen Strukturen und damit verbunden zum Aufbau von sozialem Kapital vor Ort geleistet werden.



Die Arbeitslosigkeit ist in den neuen Laendern im Schnitt immer noch doppelt so hoch wie in den alten Laendern. Hier gibt es viele Regionen, die von diesem Programm profitieren koennen.
Langzeitarbeitslose, die seit einem Jahr vom regulaeren Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind, koennen wieder eine Perspektive mit einer oeffentlich finanzierten Beschaeftigung erhalten. Gleichzeitig haben die Kommunen die Moeglichkeit, zusaetzliche Aufgaben in Angriff zu nehmen, die sonst nicht zu stemmen waeren. Es ist allemal besser, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren.

Mit dem Programm Kommunal-Kombi wurde 2008 eine sozialdemokratische Initiative umgesetzt. Gefoerdert werden sozialversicherungspflichtige Arbeitsplaetze durch einen Zuschuss des Bundes an den Arbeitgeber zum Bruttoarbeitsentgelt des Arbeitnehmers. Der Foerderzeitraum kann bis zu drei Jahre betragen. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln der Kommunen, des Bundes und des Europaeischen Sozialfonds. Allein der Bund gibt einen Lohnzuschuss von bis zu 500 Euro des monatlichen Bruttolohns und aus ESF-Mitteln einen Zuschuss zu den Sozialabgaben von bis zu 300 Euro monatlich. Die restlichen Mittel werden von den Laendern und Kommunen aufgebracht.


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Datum: 20.03.2009 - 20:32 Uhr
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