Rheinische Post: SPD wirft Merkel bei Mali-Einsatz Versäumnis vor
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Mali-Politik kritisiert. "Wie immer taucht die Kanzlerin in solchen
Prozessen eher ab, wartet hin und erklärt nicht", sagte
SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold im Gespräch mit der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Es
müsse jetzt darum gehen, der deutschen Gesellschaft mit fünf, sechs
guten Argumenten das Engagement in Afrika zu erläutern. Dass Merkel
dies nicht tue, sei "ein ganz großes Versäumnis und auch eine vertane
Chance", betonte der SPD-Politiker. Insbesondere erwarte seine Partei
schnellstmöglich Informationen darüber, wie sich die Bundesregierung
die angekündigte humanitäre Unterstützung vorstelle. "Da sind
Hunderttausende Menschen auf der Flucht, da muss man gegebenenfalls
auch Soforthilfe leisten", hob Arnold hervor. Auf jeden Fall müsse
der Bundestag eingeschaltet werden, sollte es zu einem bestimmten
Einsatz von Flugzeugen der Luftwaffe kommen. "Wenn die Maschinen
Personen transportieren und in Mali landen, ist ein Mandat nötig, das
ist eindeutig", sagte Arnold.
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Datum: 16.01.2013 - 00:00 Uhr
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