Pfeifen im Walde
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Pfeifen im Walde
Die Herausforderung nehmen wir gern an. Derzeit ist DIE LINKE in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg zweitstärkste Kraft, in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen vor der SPD.
Das plötzliche Interesse der SPD für Ostdeutschland ist ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver. Nur zu Wahlkampfzeiten werden die Themen „Mindestlohn“ und „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ aus dem Hut gezaubert. Die über zehnjährige Regierungsarbeit auf Bundesebene spricht eine andere Sprache. Erst am Wochenende hat sich Arbeitsminister Scholz (SPD) für einen Mindestlohn in der Leiharbeit im Westen, nicht im Osten ausgesprochen. So lange die SPD weiter mit der FDP als Koalitionspartner liebäugelt, ist sie bei beiden Themen völlig unglaubwürdig.
Die SPD ist Weltmeister in Ankündigungspolitik. Das Interesse der SPD an Ostdeutschland ist rein machttaktisch. Das kann man am besten daran sehen, wenn man die SPD-Liste für das Europaparlament anschaut. Wer auf den ersten 20 Plätzen keinen Kandidaten aus Ostdeutschland hat, kann sich eigentlich alle Worte sparen…
URL: www.die-linke.de
Datum: 24.03.2009 - 16:03 Uhr
Sprache: Deutsch
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