Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Länderfinanzausgleich

(ots) - Dass man in den Staatskanzleien der
Geberländer vor Wut schäumt, wenn sich das Hauptnehmerland Berlin
vermeintlichen sozialen Luxus, wie zum Beispiel kostenlose
Kita-Plätze leistet, lässt auf ein merkwürdiges
Föderalismusverständnis schließen. Der Sinn des Föderalismus ist
nicht, dass ein Land dem anderen vorschreibt, wofür es die ihm nach
geltendem Recht zustehenden Mittel ausgibt. Wenn man in Bayern meint,
die ohnehin beargwöhnte Kindergartenerziehung nicht auch noch fördern
zu wollen, dann sollen das bitte die bajuwarischen Wählerinnen und
Wähler bewerten. In Berlin, Brandenburg und anderswo sieht man das
anders. Und mehr gibt es darüber nicht zu sagen. +++



Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 17.01.2013 - 18:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 798305
Anzahl Zeichen: 883

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Frankfurt/Oder

Kategorie:

Innenpolitik

Diese Pressemitteilung wurde bisher 145 mal aufgerufen.

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Rauchen/EU: ...

Auch wenn passionierte Raucher das möglicherweise anders sehen: Die Lust am Glimmstängel kostet in Deutschland Jahr für Jahr rund 100 000 Menschenleben, belastet das Gesundheitssystem mit Milliardenbeträgen und erhöht die Krankenstände der B ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Migrationsdebatte ...

Jahrzehntelang hat das Multikulti-Gesäusel vor allem dazu gedient, die Wirklichkeit auszublenden. Allerdings sind die Forderungen von CSU-Chef Horst Seehofer, keine Türken und Araber mehr nach Deutschland zu lassen, schon wegen des verbrieften ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur IWF-Tagung ...

Während man im IWF nachdenkt, überbieten sich Amerikaner, Japaner, Brasilianer und Südkoreaner darin, ihre Währung zu verbilligen. Damit die eigenen Produkte billiger werden, um auf dem Weltmarkt die Konkurrenz, etwa aus Deutschland, vom Platz ...

Alle Meldungen von Märkische Oderzeitung