Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Niedersachsen
ID: 812548
Die Grünen stellen im künftigen niedersächsischen Landeskabinett
vier Minister, einen mehr als allgemein erwartet. Also sieht es auf
den ersten Blick so aus, als hätte die Ökopartei im Personalpoker mit
der SPD den Sieg errungen. Doch dieser Eindruck täuscht. Bei näherem
Hinsehen fällt auf, dass die Sozialdemokraten alle klassischen
Ressorts für sich gegriffen haben: Finanzen, Innen, Wirtschaft,
Soziales und Kultus. Auf die Grünen entfielen hingegen Ministerien,
die in der Regel als nachgeordnet gelten.
Wie sehr der kleinere Partner am Ende ins Hintertreffen geriet,
ist besonders deutlich am Justizressort festzumachen: Den Grünen
blieb schließlich nichts anderes übrig, als dieses Ministerium zu
akzeptieren und es nach den strengen Eigenvorgaben für
Gleichberechtigung mit einer Frau zu besetzen. Peinlich nur: Eine
überzeugende Kandidatin war auf die Schnelle nicht greifbar, sodass
dieser Posten bei der Präsentation des Kabinetts vakant bleiben
musste.
Die künftige Ministerriege ist ansonsten eine bunte Mischung aus
gestandenen Akteuren (Boris Pistorius, Stefan Wenzel),
Parlamentsneulingen (Cornelia Rundt) und polarisierenden Kräften
(Christian Meyer). Der Kandidat für das Agrarressort wird in Teilen
der Landwirtschaft sogar als Bauernschreck betrachtet. Langeweile
dürfte angesichts dieser Konstellation schwerlich aufkommen.
Hans Brinkmann
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 10.02.2013 - 22:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 812548
Anzahl Zeichen: 1713
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Osnabrück
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 283 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Niedersachsen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Osnabrücker Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Osnabrück. Der Krankenkassen-Spitzenverband GKV hat vor einem Aufweichen der Gesundheitsreform gewarnt, die am Freitag vom Bundestag beschlossen werden soll. "In den ersten Monaten des Jahres sind die Ausgaben der Krankenkassen doppelt so schnell gestiegen wir die Einnahmen. Wenn nicht schnell
Möglicher Kurswechsel bei Grünen: Brantner schwört Mitglieder auf "schwierige Kompromisse" ein / Regierungsverantwortung pragmatisch nutzen, "urgrüne Politik" von Özdemir als ...
Osnabrück. Im Richtungsstreit der Grünen hat Parteichefin Franziska Brantner einen pragmatischen Kurs angemahnt und die Parteibasis auf schmerzhafte Zugeständnisse im Falle einer künftigen Regierungsbeteiligung eingeschworen. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagt
"Werden überrollt": Grünen-Chefin warnt CDU vor Koalition mit AfD im Osten / Vor Ostdeutschland-Wahlen: Brantner befürchtet Parallelen zur Machtübernahme der Nazis, sie fordert Erhalt de ...
Osnabrück. Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern warnt Grünen-Chefin Franziska Brantner die CDU vor einer Koalition mit der AfD und zieht Parallelen zur Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933. "Das Experiment, dass eine Partei der Mitte Faschisten zur Macht
Weitere Mitteilungen von Neue Osnabrücker Zeitung
Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Linke / Gysi ...
Schatten der Vergangenheit Die langen Schatten der DDR-Vergangenheit wird Gregor Gysi einfach nicht los. Immer wieder geriet der Linken-Fraktionschef in den vergangenen Jahren in Verdacht, einst mit der Stasi zusammengearbeitet zu haben. Bislang konnte der gewiefte Jurist alle Vorwürfe abweh
Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Schavan ...
Erfahrene Nachfolgerin Der Rücktritt von Annette Schavan am Wochenende kam wie erwartet, und es war ein würdiger Abgang. Politisch war die Bildungsministerin nach der Aberkennung ihres Doktortitels nicht länger zu halten; sie wäre im Bundestagswahlkampf zur Last für Schwarz-Gelb geworden
Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Regierung / Busemann ...
Landtag muss die moralische Tragweite prüfen Wie hoch darf die Messlatte in Sachen Moral und Ethik für Politiker gelegt werden? Bernd Busemann ist mit 0,9 Promille Blutalkohol Auto gefahren und wird für diese Ordnungswidrigkeit wahrscheinlich mit einem Monat Fahrverbot und einer Geldbuße
Neue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel / Finanzen ...
Wenig glanzvoll Es erstaunt nicht, dass sich die Gespräche in Brüssel über den Finanzrahmen 2014 bis 2020 länger hinziehen als ursprünglich geplant. Es sind schwierige Verhandlungen über eine höchst komplizierte Materie. Schließlich geht es um ein Budget von nicht weniger als einer Bi




