Neue OZ: Kommentar zu Italien / Wahlen
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Verstehe einer die Italiener: In Massen sind sie erneut Populisten
auf den Leim gegangen, die ihnen das Blaue vom Himmel versprechen
oder einfach nur lautstark herumkrakeelen. Wer stabile politische
Verhältnisse und vor allem ein klares Votum für pro-europäische
Kräfte erwartet hatte, wurde tief enttäuscht. Stattdessen hat der
Polemiker und Komiker Beppe Grillo auf Anhieb einen sensationellen
Wahlerfolg erzielt. Und, schlimmer noch: Auch der gnadenlose Populist
und politische Bankrotteur Silvio Berlusconi erfreut sich immer noch
großer Beliebtheit. Dabei hat er seine Unfähigkeit mehrfach unter
Beweis gestellt. Dass Italien tief in der Rezession steckt, extrem
überschuldet ist und unter hoher Arbeitslosigkeit leidet, ist nicht
zuletzt auf Berlusconis Unvermögen und seinen skrupellosen
Machtmissbrauch zurückzuführen.
Bitter ist das Wahlergebnis dagegen für den in der EU hoch
angesehenen Sanierer Mario Monti. Er hat den Italienern die
notwendigen Reformen verordnet und ist dafür jetzt hart bestraft
worden. Dazu passt, dass auch dem Mitte-links-Bündnis des
Sozialdemokraten Pier Luigi Bersani, das Montis Reformen im Kern
fortsetzen will, der große Durchbruch versagt geblieben ist. Für die
Partner Italiens in Europa ist all das extrem besorgniserregend. Denn
wackelige Verhältnisse in Italien, der drittgrößten Volkswirtschaft
der Euro-Zone, sind Gift für die weiteren Bemühungen zur
Stabilisierung des Euros.
Uwe Westdörp
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Datum: 25.02.2013 - 22:00 Uhr
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