Bund-Länder-Grundprogramm der Städtebauförderung - Innenminister Joachim Herrmann: '15 Millionen Euro für bayerische Kommunen'
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Bund-Länder-Grundprogramm der Städtebauförderung - Innenminister Joachim Herrmann: "15 Millionen Euro für bayerische Kommunen"
"Seit 1971 wurden 424 bayerische Kommunen mit mehr als 1,75 Milliarden Euro aus dem flexibel einsetzbaren Programm gefördert. Das damit angestoßene Investitionsvolumen betrug ein Vielfaches dieser Summe. Die geförderten Maßnahmen reichten von der Revitalisierung der Innenstädte und Ortszentren über die Wiedernutzung von Brachflächen bis zur ökologischen Erneuerung im Bestand. Das Programm hat somit in erheblichem Maße zur hohen Lebensqualität beigetragen, die die bayerischen Städte und Gemeinden heute auszeichnet", erläuterte der Innenminister.
"Leider hat sich der Bund dazu entschlossen, das erfolgreiche Programm in den nächsten Jahren auslaufen zu lassen. Stattdessen hat er in den letzten Jahren die Programme Soziale Stadt, Stadtumbau West, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren und Städtebaulicher Denkmalschutz aufgelegt. Aus diesem Grund konnten wir auch keine Kommunen mehr neu in das Programm aufnehmen. 102 Maßnahmen in 96 Kommunen können in diesem Jahr gefördert werden. 2008 waren es noch 159 Maßnahmen in 144 Kommunen. Das Programmvolumen hat sich gegenüber dem Vorjahr etwa halbiert", stellt Herrmann fest.
Im Rahmen des Bayerischen Beschleunigungsprogramms werden 2009 erstmals die Bund-Länder-Programme schon vor der Bestätigung durch den Bund zur Umsetzung freigegeben. Damit können die in das Programm aufgenommenen Kommunen ab sofort die geplanten Maßnahmen in vollem Umfang vorziehen und damit der Bauwirtschaft wertvolle Impulse geben. In den Programmen der Städtebauförderung stellen Freistaat, Bund und EU dieses Jahr insgesamt rund 154 Millionen Euro an Finanzhilfen zur Verfügung. Dies ist das größte Fördervolumen seit 1990.
Die Liste der Programmkommunen und der Finanzhilfen steht im Internet unter http://www.stmi.bayern.de/bauen/staedtebaufoederung/programme zur Verfügung.
Pressesprecher: Oliver Platzer
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Datum: 07.04.2009 - 12:41 Uhr
Sprache: Deutsch
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