DER STANDARD-Kommentar "Alles für die Rekruten" von Conrad Seidl
ID: 853497
Montecuccolis (1609-1680) zufolge, drei Dinge: Erstens Geld, zweitens
Geld und drittens Geld. Auch kann es nicht schaden, wenn man zudem
über ein strategisches Konzept verfügt.
Was aber braucht man, wenn man keinen Krieg führen will? Wenn man
bloß ein bisschen Landesverteidigung betreiben will. Man braucht
dieselben Dinge - vielleicht etwas weniger Geld, aber ganz ohne wird
es nicht gehen. Man kann das teilweise durch Strategie ausgleichen,
wenn man an dieser entsprechend arbeitet.
Österreich spart beim Militär gern am Geld - und leistet sich dafür
lange Diskussionen über die geeignete Strategie für unser kleines,
neutrales und von ziemlich unaggressiven Nachbarn umgebenes Land.
Dabei gibt es durchaus Konzepte, die für die österreichische
Landesverteidigung umsetzbar wären. Man müsste sie halt entschlossen
anwenden. Den Grundsatz gibt die Verfassung vor: Ihr zufolge ist die
Landesverteidigung nach dem Milizprinzip einzurichten. Das bedeutet,
dass man Soldaten ausbildet und regelmäßig weiter beübt, um im
Ernstfall die ganze Einsatzarmee einberufen zu können.
Das ist - wie die Schweiz vorzeigt - relativ kostengünstig, weil man
kaum Berufssoldaten braucht und zivile und militärische Kompetenzen
bei den Milizeinheiten optimal bündeln kann.
Von diesem Milizprinzip ist in der aktuellen_Diskussion allerdings
wenig zu hören. Seit die Volksbefragung für die Wehrpflicht
ausgegangen ist, wird das Bundesheer nur noch unter dem Aspekt
betrachtet, wie man den Grundwehrdienst optimieren könnte. Das greift
aber zu kurz: Nach dem Milizprinzip hat der Grundwehrdienst ja nur
die Funktion einer Rekrutenschule.
Ja, die Grundausbildung in so einer Rekrutenschule muss gut
funktionieren. Aber man darf nicht so tun, als wäre diese Ausbildung
das eigentliche Bundesheer.
Diesem Irrtum unterliegen aber weite Teile der Regierungsparteien -
für viele ÖVP-Anhänger war die Vorstellung, in einem mit
Grundwehrdienern befüllten Heer gäbe es genügend helfende Hände für
den Katastrophenfall, wohl überhaupt die entscheidende Motivation,
für die Wehrpflicht zu stimmen.
Tatsächlich ist eine Konzentration auf den Grundwehrdienst aber eine
Themenverfehlung. Das Bundesheer, verstanden als Milizheer, braucht
die Grundwehrdiener zwar als Rekrutierungsbasis für die Miliz. Es
braucht aber vor allem Soldaten, die sich zu mehr als dem
gesetzlichen Grundwehrdienst verpflichten - und zwar ohne gleich auf
eine Lebensstellung beim Bundesheer zu schielen.
So - und nach bisherigen Erkenntnissen: nur so - lässt sich ein
flexibel aufbietbares und flexibel einsetzbares Bundesheer zu
erträglichen Kosten aufstellen. Wenn man der Miliz Priorität gibt,
dann ergibt es sich automatisch, wie die finanziellen Mittel zu
verteilen sind: primär für die Ausbildung zum Milizsoldaten - und für
dessen Ausrüstung.
Bei einem Kassensturz, der inzwischen wieder einmal fällig wäre (das
Parlament hat Anspruch, regelmäßig ein Weißbuch zu erhalten), könnte
sich zeigen, dass man dafür mehr Geld als bisher brauchen wird. Aber
es würde sich auch zeigen, wo derzeit zu viel Geld hingeht (nämlich
für Berufssoldaten in höheren Rängen). Und dann könnte man
darangehen, umzusetzen, was die Verfassung vorschreibt.
Rückfragehinweis:
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Datum: 15.04.2013 - 19:02 Uhr
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Die Regierung will den Grundwehrdienst verbessern - und verfehlt das Thema Wien
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