BITKOM fordert ständigen Ausschuss für Netzpolitik
ID: 855756
- Erfolgreiche Arbeit der Internet-Enquete sollte fortgesetzt werden
- Rohleder: "Enquete-Kommission darf keine Eintagsfliege sein."
- Bundestag berät heute über den Abschussbericht des Gremiums
Der Hightech-Verband BITKOM hat zum Abschluss der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" eine institutionelle Verankerung netzpolitischer Themen in Parlament und Regierung gefordert. "Die Internet-Enquete hat wichtige Anregungen für die Gestaltung der digitalen Welt geliefert, die jetzt in praktische Politik umgesetzt werden müssen", sagte Dr. Bernhard Rohleder, BITKOM-Hauptgeschäftsführer und als Sachverständiger Mitglied der Enquete-Kommission. In der kommenden Legislaturperiode sollte deshalb ein ständiger Ausschuss 'Internet und digitale Gesellschaft' eingesetzt werden. Rohleder: "Netzpolitische Themen werden in den nächsten Jahren eine herausragende Bedeutung für die Entwicklung unseres Landes haben. Dafür braucht es einen Anker im Bundestag und sachkundige Abgeordnete, die sich dieser Themen annehmen. Die Enquete-Kommission darf keine Eintagsfliege bleiben. Mit dem Abschlussbericht ist die Arbeit nicht beendet, damit beginnt sie erst. Neben den bereits identifizierten Politikfeldern sollte der Ausschuss künftige Herausforderungen für die digitale Gesellschaft frühzeitig erkennen und die entsprechenden Themen mit hoher Kompetenz behandeln." Das sei angesichts des enormen Innovationstempos der Internet-Ökonomie dringend erforderlich. Neben einem ständigen Bundestagsausschuss ist aus Sicht des BITKOM zudem eine feste und zentrale Verankerung der einschlägigen Themen auf Regierungsseite notwendig.
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wurde im Mai 2010 eingerichtet, um die vielfältigen Auswirkungen des Internets und der Digitalisierung zu untersuchen und konkrete Handlungsempfehlungen zu entwickeln. Die Themen der zwölf Projektgruppen reichten von Datenschutz und Urheberrecht über Netzneutralität und Breitbandausbau bis zur Medienkompetenz und den Folgen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt. "Der Bericht der Internet-Enquete liefert eine umfassende und in dieser Form einzigartige Analyse der zentralen Herausforderungen der digitalen Welt", sagte Rohleder. Obwohl sich die Projektgruppen mit der Einigung auf konkrete Handlungsempfehlungen zuweilen schwer taten, konnten sie dem Bundestag zu den meisten Themen wertvolle Hinweise geben. Rohleder: "Themen wie der freie Zugang zum Internet, die Sicherheit der Netze oder die Bedeutung des Urheberrechts in Zeiten digitaler Medien sind endlich in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die Internet-Enquete hat dazu einen entscheidenden Beitrag geleistet."
Der BITKOM hat die zentralen Ergebnisse der Internet-Enquete kommentiert. Eine Zusammenfassung finden Sie hier: http://www.bitkom.org/de/presse/8477_75884.aspx.
Der Bundestag wird heute über den Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" beraten.
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.700 Unternehmen, davon 1.200 Direktmitglieder mit etwa 140 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software, IT-Services und Telekommunikationsdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für bessere ordnungspolitische Rahmenbedingungen, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik ein.
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.700 Unternehmen, davon 1.200 Direktmitglieder mit etwa 140 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software, IT-Services und Telekommunikationsdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für bessere ordnungspolitische Rahmenbedingungen, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik ein.
Datum: 18.04.2013 - 10:48 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 855756
Anzahl Zeichen: 3688
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Internet-Portale
Diese Pressemitteilung wurde bisher 325 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"BITKOM fordert ständigen Ausschuss für Netzpolitik"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
BITKOM - Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Waschmaschine, Heizung oder Rollläden einfach mit einem Wisch auf dem Smartphone bedienen ? das könnte schon bald in deutschen Haushalten verbreitet sein, wie eine repräsentative Befragung im Auftrag des Digitalverbands Bitkom zeigt. Demnach sagen gut 28 Prozent der Smartphone-Nutzer: Ich kann m
Europäischer ITK-Markt wächst etwas langsamer ...
Umsatz legt in diesem Jahr um 0,7 Prozent auf 686 Milliarden Euro zu Britischer ITK-Markt schrumpft leicht um 0,5 Prozent Weltweite ITK-Umsätze wachsen voraussichtlich um 1,8 Prozent Nach einem starken Umsatzanstieg im vergangenen Jahr wächst das Geschäft mit Prod
3D-Druck ermöglicht maßgeschneiderte Produktion ...
Ein selbst entworfenes Smartphone, Ersatzteile für Flugzeugtriebwerke oder sogar menschliche Organe auf Knopfdruck: Was vor einigen Jahren noch wie Science Fiction klang, ist mit innovativen 3D-Druckverfahren heute schon möglich ? und bietet riesige Chancen für die Fertigung und Logistik. Das ze
Weitere Mitteilungen von BITKOM - Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.
Aperto Online Marketing lädt zum SEO Webinar für B2B-Unternehmen ...
?Strategisches SEO ? neue Chancen für B2B-Unternehmen?? lautet der Titel des nächsten Webinars von Aperto Online Marketing. Interessierte Ansprechpartner aus Marketing- und Kommunikationsabteilungen von B2B-Unternehmen können sich am 25. April um 11 Uhr wieder kostenlos zuschalten und erfahren,
Mühevolles Recherchieren war gestern - heute ist die PresseBox ...
Ein Journalist erhält heute jeden Tag Hunderte von Pressemitteilungen, vor allem per E-Mail. Oft entsprechen diese PR-Nachrichten nicht einmal seinem Fachgebiet. Ganz anders gestaltet sich die Informationsbeschaffung mit der PresseBox: Die Recherche in dem Presseportal sorgt für schnelle, umfangr
Vier UX-Experten von Aperto im Line-Up der IA Konferenz ...
Zur 7. Konferenz für Informationsarchitektur am 3. und 4. Mai trifft sich die deutsche UX (User Experience) Szene in der Hauptstadt. Es werden aktuelle Methoden, Fallstudien und Best Practices aus Informationsarchitektur und User Experience Design vorgestellt. Unter dem diesjährigen Motto ?Prozes
DVPT fordert mehr Transparenz für Verbraucher bei der Qualität von Internetanschlüssen ...
Der nun von der Bundesnetzagentur vorgelegte Abschlussbericht zur "Dienstequalität von Breitbandzugängen" offenbart das, was viele bereits wussten oder vermutet hatten, nämlich: das was draufsteht, ist oftmals nicht drin. Viele Anbieter liefern nicht die bestellte Bandbreite. Dabei fä
