Mißfelder: Die Ausbildungsmission in Mali zum Erfolg führen
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dieser Woche mit ihrer Ausbildung malischer Soldaten begonnen.
Grundlage dafür ist das Mandat EUTM Mali, dem der Deutsche Bundestag
am 28. Februar 2013 mit breiter Mehrheit zugestimmt hat. Dazu erklärt
der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
"Deutschland übernimmt mit dem Beginn der Ausbildungsmission der
malischen Armee politische, humanitäre und materielle Verantwortung
in dem westafrikanischen Land. Das Ausbildungsmandat dient der
Ertüchtigung der malischen Armee, damit sie selbst für Ordnung sorgen
und das staatliche Gewaltmonopol wieder errichten kann. Ziel bleibt
eine politische Lösung für den Konflikt in Mali und die Rückkehr zur
verfassungsmäßigen Ordnung. Aus Deutschland sind derzeit 83 Ausbilder
und Sanitäter, darunter zehn Frauen, im malischen Koulikoro im
Einsatz.
2012 drohte Mali zu einem Rückzugsort für terroristische
Gruppierungen und zu einem Umschlagplatz für illegalen Handel mit
Menschen, Waffen und Drogen zu werden. Die humanitäre Lage in Mali
hatte sich seit dem Vormarsch der islamistischen Rebellen im Norden
drastisch verschlechtert. Es wurden schwere
Menschenrechtsverletzungen mit Gewalthandlungen gegen Zivilpersonen,
insbesondere gegen Frauen und Kinder begangen. Nur durch
international abgestimmte Maßnahmen unter Beteiligung der Bundeswehr
konnte die vollständige Übernahme Malis durch islamistische Rebellen
gestoppt werden.
Mali wird auf lange Zeit auf die Hilfe der internationalen
Staatengemeinschaft angewiesen sein. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
begrüßt deshalb den Beschluss des UN-Sicherheitsrats für die
Einsetzung einer UN-Blauhelmmission. Es ist richtig, dass die
Bundesregierung Einzelheiten einer Beteiligung an der beschlossenen
UN-Mission prüft und erklärt hat, dass Deutschland in angemessener
Weise diese Mission unterstützen wird. Bis zu 12.000 Soldaten und
Polizisten sollen unter UN-Mandat in Mali eingesetzt werden."
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Datum: 30.04.2013 - 11:39 Uhr
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