Neue OZ: Kommentar zu Parteien/FDP/Parteitag

(ots) - Graf Dracula und die FDP

Schrille Warnrufe vom FDP-Parteitag. Glaubt man den Liberalen,
steht es schlimm um Deutschland: Räuber lauern am Wegesrand,
Blutsauger wie Graf Dracula treiben ihr Unwesen. Und, nicht zu
vergessen: Öko-sozialistische "Spießer" und "Tugendwächter" greifen
nach der Macht. Geht es nicht auch eine Nummer kleiner?

In deutlichem Kontrast zu den harten Attacken auf Rot-Grün steht
das partiell weichgespülte Wahlprogramm. Dass nun auch die FDP ein
kleines bisschen für Lohnuntergrenzen eintritt, ist und bleibt eine
erstaunliche Kehrtwende. Immerhin galten Mindestlöhne bei den
Liberalen doch bisher als Teufelszeug. Ernsthaft abnehmen mag man den
Freien Demokraten ihr neues Bekenntnis deshalb nicht.

Wenn die FDP trotzdem wieder ein wenig optimistischer in die
Zukunft schauen kann, so liegt das an der Opposition. Die
Steuerbeschlüsse der Grünen sind eine Steilvorlage für die Liberalen.
Sie müssen sich jetzt nicht mehr als Steuersenkungspartei
profilieren. Stattdessen reicht es schon, wenn sie versprechen,
Steuererhöhungen zu verhindern. Das ist bedeutend einfacher, wie die
Erfahrung lehrt. Positiv für die FDP ist auch, dass sie sich
geschlossen zeigt, denn nichts irritiert Wähler mehr als interner
Streit.

Unterm Strich bleiben gleichwohl Fragen: Auffällig ist vor allem,
wie heftig die FDP die Schwächen anderer Parteien anprangert, statt
die eigenen Stärken zu betonen. Besonders selbstbewusst wirkt das
nicht.

Uwe Westdörp



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Datum: 05.05.2013 - 22:00 Uhr
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