WAZ: Bundesbank-Präsident Jens Weidmann warnt Frankreich vor nachlassenden Sparbemühungen
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nachlassenden Reform- und Sparbemühungen auch in Ländern, die unter
hoher Jugendarbeitslosigkeit leiden. "Die Jugend-Arbeitslosigkeit in
einigen Ländern ist in der Tat dramatisch. Kurzlebige Konjunktur- und
Ausgabenprogramme und immer höhere Schulden für nachfolgende
Generationen schaffen aber keine nachhaltigen Arbeitsplätze, die
dringend benötigt werden", sagte Weidmann im Interview mit den
Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe). Gerade für junge
Menschen komme es auf die Perspektive an. "Und diese können nur
wettbewerbsfähige Unternehmen und eine gesunde Wirtschaftsstruktur
bieten. Eine Reformpause wäre deswegen nicht hilfreich", sagte
Weidmann.
Mit Blick auf die Debatte in Frankreich sagte der
Bundesbank-Präsident, "als Schwergewicht in der Währungsunion hat
Frankreich eine besondere Vorbildfunktion. Gerade jetzt, da wir uns
schärfere Regeln zum Defizitabbau gegeben haben, sollten wir deren
Glaubwürdigkeit nicht dadurch in Frage stellen, dass wir deren
Flexibilität voll ausreizen. Was wir jetzt brauchen ist Vertrauen in
die Sanierung der Staatsfinanzen."
In einer Vertrauenskrise müsse man glaubwürdig aufzeigen, wie die
drückenden Staatsschulden zurückgeführt werden können. Weidmann:
"Frankreich hat zwar in den vergangenen Jahren sein Haushaltsdefizit
verringert, nach der Prognose der EU-Kommission beläuft es sich in
Frankreich in diesem Jahr aber immer noch auf knapp 4 Prozent und
wird im nächsten Jahr sogar wieder leicht steigen. Das ist für mich
kein Sparen. Verabredet hatten die Mitgliedstaaten mittelfristig
ausgeglichene Haushalte. Um Vertrauen zurückzuerlangen, dürfen wir
Regeln nicht nur aufschreiben und ihre Einhaltung in der Zukunft
versprechen, sondern müssen sie auch mit Leben füllen."
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